Sep 272017
 

Der Verein Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda schlägt die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren (Ortsfeuerwehren) der Stadt Hoyerswerda für die Verleihung der „Günter-Peters-Ehrennadel“ im Jahr 2017 vor.
Begründung:
Die Verleihung der „Günter-Peters-Ehrennadel“ 2017 für besonderes ehrenamtliches Engagement soll eine Anerkennung für die vielen Bemühungen und den Arbeitsaufwand für die in hervorragender Weise dem Gemeinwohl dienenden Bürger bzw. Organisationen sein.
Die Freiwilligen Feuerwehren sind nicht nur ein unverzichtbarer Teil unseres Gemeinwesens unserer Stadt. Ohne den unermüdlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden wären wir nicht in der Lage, den Brand- und Katastrophenschutz und den Rettungsdienst in unserer Stadt abzusichern.
Mit hohem persönlichem Einsatz in der Freizeit, steten Fortbildungen und Übungen und großem Verantwortungsbewusstsein sind die Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehren an 365 Tagen im Jahr für die Menschen in Hoyerswerda da.
Die Verleihung der „Günter-Peters-Ehrennadel“ soll aber auch den Blick in die Zukunft einschließen, wir wollen mit dieser Auszeichnung nicht nur das Geleistete betrachten und ehren, sondern mit diesem Preis auch auf die notwendige Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren aufmerksam und Werbung für die Zukunftsfähigkeit unserer Feuerwehren machen. Ehrenamtliches Engagement lohnt sich.

Sechs Stadträte der Stadt Hoyerswerda stimmten den Vorschlag der Freien Wähler in der Stadtratssitzung am 27.September zu, damit war er abgelehnt!!

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

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Aug 222017
 

Am 16. August fand das 2. „Bürgerbaden“ am Westufer Scheibe See statt. Ziel dieser Veranstaltungen ist es, die Entwicklung am Westufer unseres Haussees zu begleiten. Bürger der Stadt, Vereinsmitglieder und die Presse waren der Einladung gefolgt. Am Anfang wurden die Ziele vom Vorjahr mit dem Erreichten erläutert. Ein Teil des Schilfgürtels wurde entfernt und der Nutzungsvertrag über die vorzeitige Folgenutzung für den Scheibe See ist zwischen der LMBV und der Stadt Hoyerswerda abgeschlossen worden. Es erfolgte am Tag unserer Veranstaltung die Freigabe eines Teilabschnittes als offizieller Badestrand. Bei der anschließenden Diskussion wurden einige Fragen gestellt, die wir in der nächsten Stadtratssitzung an den Oberbürgermeisten weiterleiten werden.

  1. Wird ein Nutzungsvertrag für die Jahre 2018 und folgende abgeschlossen?
  2. Wird der Schilfgürtel auf der gesamten Länge des ausgewiesenen Bebauungsgebietes entfernt? Die Stadt hat ein Sondergebiet am südwestlichen Teil des Sees aufgegeben.
  3. Ist ein Strandabschnitt als Hundebadestrand vorgesehen?
  4. Wann werden die Zugänge zum Strandbereich gestaltet?
  5. Wann werden Toiletten errichtet?
  6. Wann wird die Medienversorgung in das Bebauungsgebiet herangeführt?
  7. Ist mit der LMBV zu all diesen Maßnahmen eine Förderung über den §4 des Verwaltungsabkommens (zwischen der LMBV und dem Freistaat Sachsen) gesprochen worden?
  8. Von mehreren Seiten ist dringend empfohlen worden einen Koordinator für den Scheibe See in der Stadtverwaltung zu benennen.

Die Freien Wähler empfehlen das Thema Scheibe See im Ausschuss für Stadtentwicklung zu erörtern.

Lutz Tantau
Vereins- und Fraktionsvorsitzender FW StadtZukunft Hoyerswerda

 

 

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Jun 162017
 

Am 15. und 16. Juni wurden die jeweils besten Oberschüler Denny Wauro für die Oberschule „Am Planetarium“
und Thea Löffler für die Oberschule „Am Stadtrand“ in Hoyerswerda
durch Verein und Fraktion mit je einen 60€ Gutschein und einer Urkunde geehrt.
Die Auszeichnung nahm stellvertretend für den Verein Stadtrat Ralf Zeidler vor.
Stadtrat Michael Ratzing spendete 100€ und 20€ wurden vom Elektronikfachmarkt Expert beigesteuert.

   

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Mai 232017
 

Zum Thema Citymanagement im Altstadtbereich.

Wir haben das Angebot von Frau Zschornack-Lubner zum gegenseitigen Meinungsaustausch gern angenommen. Auch hier, wenn es um die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung geht, wurde die Orientierungslosigkeit und Schwerfälligkeit der Stadtverwaltung angemahnt. Unbedingt müssen einige Themen besser organisiert werden, wie: – Keine ausschließliche Fokussierung auf das Fördergebiet innerhalb der Altstadt. – Die Förderrichtlinien erlauben kein „kreatives Ausleben“ der Projekte. – Zu viele Regulierungen (Richtlinien), die die Arbeit behindern. – Bei fehlender Kofinanzierung (50%) sind die Projekte nicht zu realisieren, hier ist die Hilfe durch die Stadt gefordert, indem sie Projekte (z.B. Veranstaltungskalender) dem Citymanagement in Auftrag gibt. – Wirtschaftsförderung, Tourismusförderung und Citymanagement müssen eine Einheit bilden. – Es besteht der Wunsch, dass das Citymanagement im Stadtentwicklungsausschuss mitwirken möchte.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

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Apr 182017
 

Zum Thema SEKO “Zu viel Statistik. Zu wenig Gestaltung? Zu viel Rückbau?“ kamen wir mit 6 Bürger ins Gespräch.

Sie berichteten über ihre bisher unternommenen Aktivitäten, die sich gegen einen Abriss im WK III richten. Der Wohnungsleerstand im WK III wurde durch die Wiedereinzugssperre der Wohnungsgesellschaft hervorgerufen.

Weiterhin äußerten sie den Mangel an Dialogbereitschaft und das Reagieren auf Vorschläge durch die Verwaltung und der Wohnungsgesellschaft.
Bürgerversammlungen werden als Scheinveranstaltungen angesehen.

Zu den aktuellen Leerzugs- und Abrissplänen der Wohnungsgesellschaft Hoyerswerda und zu den Auswertungen der Stellungnahmen zum SEKO meinten sie:
Wenn die Wohnungsgesellschaft und die Verwaltung machen kann, was sie wollen, brauchen wir kein SEKO.

Unverständnis äußerten sie auch zum Abstimmungsverhalten der Stadträte im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft, da dies im Gegensatz zur Absetzung der Beschlussvorlage „Rückbau von Wohngebäuden“ in der Stadtratssitzung am 24.06.2014 steht.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

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Apr 012017
 

Am Samstag, den 01.04.2017 wurden auf der Jahreshauptversammlung die Vorstandsmitglieder des Vereines neu gewählt.
Vorsitzender: Lutz Tantau
Schatzmeister: Marcel Linack
Beisitzer: Dirk Nasdala, Jens Müller, Michael Ratzing
Die Schwerpunkte der Vereinsarbeit für 2017/2018 sind:
– Die Umsetzung der Vereinbarungen zur Auslobung „Bester Oberschüler“ mit
den Oberschulen „Am Planetarium“ und „Am Stadtrand“.
– Bürgerbaden am Scheibesee.
– Unterstützung der Ortsteile von Hoyerswerda bei der Umsetzung ihrer Maßnahmenpläne.
– Neujahrsempfang für alle Bürger 2018.
Im Anschluss fand die jährliche Klausurtagung mit folgenden Themenschwerpunkten statt.
1. Diskussion zum Thema Stadtentwicklungskonzept.
2. Zusammenarbeit der Ortsteilverwaltungen mit der Fraktion.
3. Diskussion zum Thema Fraktionsarbeit im Stadtrat und den Ausschüssen.

Lutz Tantau
Vereins- Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:59
Mrz 212017
 

Die Einladungen der Freien Wähler zu einer Diskussionsrunde haben die Ortschaftsräte der Ortsteile von Hoyerswerda dankend angenommen.
Zum Thema „Werden die Ortsteile der Stadt Hoyerswerda angemessen berücksichtigt?“

Hier eine kurze Zusammenfassung der von allen Ortsteilen vorgetragenen Meinungen.
Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung ist erfolglos und mangelhaft, dazu zählen auch die Dienstberatungen beim Oberbürgermeister.
Die eingereichten Maßnahmepläne finden im Haushalt keine Berücksichtigung.
Wichtige Anliegen der Ortsteile, wie die Situation der Kindergärten, die Kulturförderung und die Infrastruktur werden nicht gelöst oder zu mindestens bearbeitet.
Die Einwohner der Ortsteile fühlen sich von der Stadtverwaltung nicht angemessen berücksichtigt.
Wichtig war allen ein Gemeindearbeiter für jede Gemeinde.

Die Gesprächsteilnehmer einigten sich auf eine gemeinsame Herangehensweise.
Die Ortsteilverwaltungen arbeiten den Freien Wählern ihre Maßnahmepläne zu.
Im Ergebnis eines weiteren Gespräches wird eine Beschlussvorlage erarbeitet und mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung diskutiert. Ziel ist es eine Fraktionsübergreifende Lösung dieser unbefriedigenden Situation anzustreben.

Lutz Tantau

 

 

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Mrz 092017
 

Die vorliegende Haushaltssatzung 2017 liegt bereits schon im März zur Beschlussfassung vor.

Es ist wie jedes Jahr ein umfängliches Werk mit detaillierten Angaben zu unseren Haushalt.

Man kann jedoch nicht erwarten, dass sich der einzelne Bürger intensiv mit dieser Materie befasst. Das bestätigt auch die Beteiligung bei der im Februar stattgefundenen Bürgerversammlung zu diesem Thema.

Der vorab herausgegebene Flyer ist daher als Informationsmaterial vollkommend ausreichend. Unter andern mit den Angaben der Steuerhöhe, der Verschuldung und wichtiger Investitionen.

Die Steuern sind auf einem konstant hohen Niveau. Zu begrüßen ist der stetige Abbau der Verschuldung und damit die Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung.

Eine wesentliche Investition, die Errichtung einer neuen Oberschule im WK I, der den Oberschulstandort attraktiver machen soll, wurde von den Freien Wählern mitgetragen. In diesem Zusammenhang ist auch die Auslobung „Bester Oberschüler“ zu verstehen, der von den Freien Wählern initiiert wurde und finanziert wird.

Aber auch die Ausgaben für Investitionen in Straßen und Plätze, Kultur, Jugendarbeit und Sport haben unsere Unterstützung.

Diese umfangreichen Investitionen werden in nicht öffentlichen Sitzungen vorbereitet und vom Stadtrat beschlossen. Bei der Auslegung der Haushaltssatzung ist bereits die Planung der Finanzen weitestgehend abgeschlossen.

Wenn es da aus dem Rathaus heißt, eine offensive Bürgerbeteiligung ist und bleibt Ziel des Oberbürgermeisters und der Stadträte, dann kann ich nicht verstehen, warum die von den Ortschaftsräten unserer Ortsteile eigereichten Maßnahmenpläne jedes Jahr im Haushalt keine Berücksichtigung finden. Erst recht nicht, wenn die Ortschaftsräte erst aus dem vorliegenden Entwurf zum Haushaltsplan davon in Kenntnis gesetzt werden.

Da haben wir für die nächste Haushaltssatzung noch ein paar Hausaufgaben zu machen.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

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Feb 212017
 

Der Ortsteil Zeißig fühlt sich von der Stadtverwaltung ungenügend berücksichtigt.

Zu Gast waren vier der Ortschaftsräte, welche die schon über Jahre anhaltenden Probleme im Ortsteil Zeißig darlegten.

Die Ortsteile sind für die Stadt von großer Bedeutung. Die gewachsenen Strukturen der Dörfer, die unter anderem durch ein reges Vereinsleben, durch die Pflege der deutsch – sorbischen Kultur und durch das eigenständig Organisierte Jugendleben gekennzeichnet sind, stellen Alleinstellungsmerkmale für die Stadt dar.

Ungenügend wird das aber von der Stadtverwaltung berücksichtigt. Der jährlich von den Ortschaftsräten eingereichte Maßnahmeplan findet keine Berücksichtigung im Haushaltsplan. Der Maßnahmeplan enthält unter anderem die Projekte Trauerhalle, Kinderspielplatz und Außenfassade Grüner Kranz.

Weitere ungelöste Tatsachen sind der Platzbedarf des Kindergartens, ein Vereinshaus (Viele Vereine haben keine feste Bleibe.) und der noch gültige Eingemeindungsvertrag.

Es finden zwar Gespräche zwischen der Verwaltung und den Ortschaftsräten statt, aber immer mit dem gleichen unbefriedigenden Ergebnis.

Von Seiten der Freien Wählern wurde folgender Vorschlag unterbreitet. Erfassung aller Maßnahekataloge der Ortsteile, diese wenn möglich mit Kosten, Jahresscheiben und eventuell bereits erteilte Zusagen vervollständigen, dann die Stadtverwaltung zu beauftragen mittel und langfristig einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten, der die Finanzierung mit Jahresscheiben beinhaltet.

Lutz Tantau

 Posted by at 20:44