Sep 202016
 

Die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda ludt zu einem weiteren Bürgergespräch ein.
Stadtentwicklung findet auch in Knappenrode statt !!!
Lessingstraße, August-Bebel-Platz, Ernst-Thälmann-Straße, Energiefabrik.

7 Gäste legten die enormen Probleme in Knappenrode dar.
Anfragen nach Baugrund können nicht positiv beschieden werden, obwohl Baugrund ausreichend zur Verfügung steht. Jedoch sind die Erschließungskosten zu hoch.
-A.-Bebel-Platz: gepflastert, Medienverlauf
-E.-Thälmann-Str. Fläche gegenüber Konsum :
-E.-Thälmann-Str. Fläche nach Abzweig Lohsaer Weg: vorhandene Medienkapazität reicht nicht aus
-Parkplatz am Lohsaer Weg: vorhandene Medienkapazität reicht nicht aus, angeblich Platz kontaminiert
Es stehen Wohnhäuser leer, die von Holländer, Belgier und Liechtensteiner gekauft wurden und nicht oder schleppend saniert werden.
Es steht ein Kulturhaus leer, das verfällt und weil es unter Denkmalschutz steht, frühestens 2019 abgerissen werden darf.
Hoyerswerda wollte den Ort Knappenrode eingemeinden, nun darf sich Hoyerswerda der Verantwortung , was die städtebauliche Entwicklung betrifft, nicht entziehen. Verantwortung das bedeutet Planung und finanziellen Mittel.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

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 Posted by at 20:01
Aug 232016
 

Am 23. August 2016 Bürgergespräch – Thema frei wählbar.

Frau Mrose überbrachte ein Schreiben, in dem Herr Mrose die Bedarfsanalyse zum SEKO und die damit verbundenen Wohnungsplanungen in den Wohnkomplexen kritisiert und Vorschläge unterbreitet.

Hier eine kurze Zusammenfassung:
-Bedarfsanalyse an Wohnraum anhand der Bevölkerungsentwicklung ermittelt.
-Kein Meinungen und Wünsche der Mieter berücksichtigt, was Zuschnitt und Größe betrifft.
-Wohnungen für junge Familien, pflegebedürftige Senioren und ältere Bürger vorsehen.
-Aufwertung von Wohnraum durch flexiblen Zuschnitt, Schaffung von barrierefreies Begehen, Anbau von Balkonen.
-Wenn Abriss unabdingbar ist, dann muss eine Aufwertung der vorhandenen Wohnungen in der Neustadt erfolgen, statt Neubau in der Altstadt.
-Sollte sich die bisherige sture Wohnungspolitik fortsetzen hat die Stadt verloren und bedarf einen Führungswechsel.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:16
Jun 222016
 

Wie geht es weiter, mit der einzigen Badestelle der Stadt im Herzen des Lausitzer Seenlandes?
Ist eine Zwischennutzung des Uferrandstreifens als Badestrand zeitnah angedacht?
Gibt es Investoren für das Bebauungsgebiet?

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Wir Mitglieder der FW Vereinigung StadtZukunft haben auf unserer Klausurtagung im März beschlossen, unsere monatlichen Bürgergespräche und Vorstandssitzungen auch mal vor Ort durchzuführen.
Wir denken mit der heutigen Veranstaltung haben wir wieder ein interessantes Thema zu bieten.
Diese Veranstaltung soll gemäß dem Masterplan zur Entwicklung am Scheibesee, wie es in der Phase 1 beschrieben ist , zu einer Sensibilisierung der Hoyerswerdaer Bevölkerung beitragen, den Scheibesee als „Haussee“ zu verstehen.

In der Phase 1 heißt es: Es sollen berechenbare Voraussetzungen und Strukturen für nachfolgende Investitionen geschaffen werden.
Wie:
-Herstellung eines Rastplatzes
-Zugang zum Strandbereich
-mobile gastronomische Versorgung
-Ausbau von Parkflächen
-schrittweise Nutzbarmachung des Strandbereiches mit der LMBV
Der Umsetzungszeitraum ist mit ½ bis 1 Jahr veranschlagt. (Stand 24. August 2015. Mit der BV0217-I-15 vom Stadtrat bestätigt.)

Der aktuelle Stand ist folgender:
-Es liegt ein Masterplan zur Entwicklung von Nachnutzungsschwerpunkten am Scheibesee vor.
-Es hat sich eine „Interessengemeinschaft Westufer Scheibesee“ gegründet, die aus lokal ansässigen Investoren besteht, mit dem Ziel, den Entwicklungsprozess inhaltlich zu begleiten und wirtschaftlich zu beschleunigen.
-Mittels §4 Fördermaßnahmen sollen Zugänge und der Badestrand gestaltet werden.
-Die Stadt Hoyerswerda hat Finanzmittel im Haushaltsplan eingestellt.
-Es liegt ein gültiger Bebauungsplan vor.
-Ein Planfeststellungsbeschluss, der genehmigungstechnisch die Voraussetzung bildet, die Planungen umzusetzen, steht noch aus. Hier hat die Landesdirektion Sachsen noch einige Nachforderungen an den Bergbausanierer. Das betrifft jedoch nicht den Bereich Westufer Scheibesee.

Jetzt bestehen zwei Möglichkeiten:
1.Man wartet den Planfeststellungsbeschluss ab und beginnt mit der Umsetzung der Planungen. Dabei ist jedoch zu beachten, das zur Umsetzung der Nachnutzungsschwerpunkte Behörden und Ämter zu beteiligen, das betrifft das Bergrecht, das Wasserrecht, das Waldgesetz und das Naturschutzgesetz.

2.Die Stadt Hoyerswerda beantragt eine Zwischennutzung für den Badestrand Westufer Scheibesee bei der Landesdirektion Sachsen, mit der Zielsetzung, diesen Abschnitt als Badestelle herzurichten zu pflegen und zu unterhalten. Damit wenigstens ein geordneter Badebetrieb möglich ist. Das ist bereits im April erfolgt und soll im Juni durch die Landesdirektion beantwortet werden.

Abschließend kann man feststellen, es sind soweit alle Voraussetzungen für eine Umsetzung der Nachnutzung durch die Stadt Hoyerswerda erfüllt. Es wird an diesem Projekt gearbeitet. Allerdings, bis alle Genehmigungen vorliegen, werden noch einige Jahre vergehen.

 Lutz Tantau

Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:56
Jun 012016
 

Wir beschließen einen Haushalt Mitte des Jahres 2016 für das Haushaltsjahr 2016 der nicht genehmigungsfähig ist weil die Eröffnungsbilanz, die bis spätestens 2015 erstellt werden sollte noch nicht vorliegt. Also laut gesetzlichen Grundlagen bereits existieren müssten. Wir schreiben gerade das Drehbuch für den vierten Teil der Science Fiction Trilogie „Zurück in die Zukunft“.

Im Vorfeld wurde der Haushalt in den verschiedenen Ausschüssen umfänglich vorgestellt und beraten. Auch in diesem Jahr wieder mit den Bürgern unserer Stadt, bei zwar wenig Beteiligung, was vielleicht auf den geringen finanziellen Spielraum zurückzuführen ist. Auf jeden Fall sollte die Diskussion mit den Bürgern fortgesetzt werden. Hilfreich ist auch das erstmalig herausgegebene Faltblatt als Kurzinformation „Entwurf Haushaltsplan 2016 der Großen Kreisstadt Hoyerswerda“. Für das nächste Jahr wäre eine Ergänzung der Finanzmittel für die Pflichtausgaben und die freiwilligen Ausgaben wünschenswert.

Die Grund- und Gewerbesteuer liegen höher als die der unmittelbaren Umlandgemeinden, was nicht gerade den Standort Stadt Hoyerswerda aufwertet. Der leicht stetige Schuldenabbau für das Jahr 2016 und folgende trotz Einwohnerrückgang ist in Betracht der nicht ewig dauernden Niedrigzinspolitik richtig. Das Finanzierungsmodell über verschiedene Fördermittel des geplanten Oberschulzentrums erstellt durch die Verwaltung ist vorbildlich und eine zukunftweisende Investition.

Eine sorgfältige und klug erstellte Eröffnungsbilanz ist für unseren Haushalt äußerst wichtig. Die Bewertung der Vermögensgegenstände und Schulden wirkt sich direkt auf die Höhe des ausgewiesenen Eigenkapitals der Kommune aus. Ansatz und Bewertung von Vermögen und Schulden in der Eröffnungsbilanz beeinflussen den Haushaltsausgleich in den Folgeperioden. Die für die Eröffnungsbilanz ermittelten Wertansätze der Vermögensgegenstände beeinflussen die Höhe der Abschreibungen, welche in den Folgeperioden als Aufwendungen die Jahresergebnisse belasten. Mögliche Gestaltungsoptionen bei der Erstellung der erstmaligen Eröffnungsbilanz sollten daher sorgfältig abgewogen werden. Dabei sind neben der unmittelbaren Auswirkung auf das erstmals bilanzierte Eigenkapital insbesondere die Fernwirkungen auf die zukünftigen Jahresergebnisse und den Haushaltsausgleich zu berücksichtigen.

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft wird der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 zustimmen.

 Posted by at 20:36
Mai 242016
 

Ein Bürgergespräch zum Thema:  Freiwillige Feuerwehr Hoyerswerda. Ein Ehrenamt mit unzureichender Unterstützung!

Zwei Gäste (langjährige Mitglieder der Feuerwehr Hoyerswerda) sind der Einladung gefolgt. Thema war die Anerkennung der Freiwilligen Feuerwehr, die Integration neuer Mitglieder, die technische Ausrüstung und die Statistik der Einsatzbereitschaft.

Auch wurden die Varianten der Ausrichtung der Feuerwehr in Hoyerswerda diskutiert, z.B. die Varianten der Städte Pirna und Kamenz, Einführung einer Pflichtfeuerwehr oder die Zusammenführung der Freiwilligen Feuerwehren bei Einsätzen, ohne die Aufgabe Ihrer Selbstständigkeit.

Die derzeitige Aufwandsentschädigung ist unangemessen. Die Anerkennung durch die Stadt ist sehr gering, z.B. durch Ehrungen oder Hilfeleistungen. Die langwierige Beschaffung der Dienst- und Ausgangsbekleidung und die zähe Bürokratie bis der neue Feuerwehrmann einsatzbereit ist, wurde bemängelt. Die Statistik der Einsatzbereitschaft, die von der Sollbesetzung der Fahrzeuge ausgeht, wurde als demotivierend für die am Einsatz teilgenommenen Kammeraden bezeichnet.

Es entstand der Eindruck, dass „Grabenkämpfe“ zwischen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren, sowie der Freiwilligen Feuerwehren untereinander stattfinden. Einige Vereinsmitglieder der FW StadtZukunft sind der Meinung, dass die Aufwandsentschädigung der Freiwilligen Feuerwehren denen der Stadträte gleichgestellt werden sollen.

Lutz Tantau

 Posted by at 22:09
Apr 192016
 

Das Merkeln muss ein Ende haben. (keine Entscheidungen treffen)

Der Einladung zum Bürgergespräch der Freien Wählervereinigung StadtZukunft am 19.April zum wahrscheinlich aktuellsten Thema in der Stadt – Wohnungsrückbau in der Neustadt Hoyerswerda- sind acht „Interessierte der Stadtentwicklung“ gefolgt.

Unsere Bürgergespräche verfolgen den Zweck, Meinungen, Argumente, Vorschläge und Hinweise zu aktuellen Themen aufzunehmen. Zur Unterstützung unserer Meinungsbildung und Entscheidung im Verein und Fraktion im Stadtrat. Wir machen keine Versprechungen, die wir nicht halten können.

Es wird in absehbarer Zeit zu Entscheidungen durch Verantwortliche zum Thema Stadtentwicklung kommen. Hierbei sind die Interessen der Bürger, der Unternehmen und der Stadtplanung zu berücksichtigen. Und eine Panik in der Bevölkerung zu vermeiden.

Über eine Stunde wurde emotional und engagiert diskutiert und es gab viele Fragen und Anregungen, die nachfolgend auszugsweise aufgeführt sind.

Verkehrsanbindung an Dresden und somit Hoyerswerda als Wohnstadt für diesen Ballungsraum verpasst. Wo ist die Wirtschaftsförderung? Es herrscht Stagnation in der Stadt. Der Oberbürgermeister muss aktiv werden.

Wenn Umzug wohin? Wie lange bleibt mein Haus noch stehen? Bedarfsanalyse zum Wohnraum. Flexibilität beim Wohnungszuschnitt. Teilrückbau statt Abriss. Bereitschaft mehr Miete zu zahlen bei Teilabtrag, Einbau von Aufzügen. Wohnungssuchende bekommen schlecht geeigneten Wohnraum. Warum müssen Wohnungen abgerissen werden, bei einer guten Auslastung? Wir wollen Planungssicherheit, die Mauer des Schweigens muss durchbrochen werden

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 

 

 Posted by at 22:16
Apr 082016
 

Guten Tag sehr geehrte Aussteller und Gäste der 5. Lausitzer Seenlandmesse hier in der Lausitzhalle Hoyerswerda.

Mein Name ist Lutz Tantau.

Ich möchte mich recht herzlich für die Einladung durch den Messeveranstalter SODEIK Multi Service bedanken und komme gern der Aufforderung nach, ein paar Worte anlässlich der Eröffnung zu sprechen.Weltweit gibt er mehr als 7000 Messen mit steigender Tendenz.Messen stellen einen Wachstumsmotor dar, sie bewirken die Schaffung von Arbeitsplätzen, sind Marketinginstrument, betreiben Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, dienen der Verkaufsförderung und sind Treffpunkt von Ausstellern und Besuchern.Eine erfolgreiche Messe setzt eine sorgfältige Planung, Durchführung und Nachbereitung voraus. Hierzu gehören die Auswahl der Messe und die Formulierung der Ziele.Die regional orientierte Lausitzer Seenlandmesse hier in der Lausitzhalle Hoyerswerda präsentiert sich auf den Gebieten Outdoor, Urlaub, Freizeit, Wellness und Wirtschaft. Sie spiegelt den bereits begonnenen Strukturwandel in der Lausitz wieder. Vom Haus der Berg- und Energiearbeiter zur Lausitzhalle, von der Braunkohleindustrie geprägten Lausitz zum Lausitzer Seenland.Noch brauchen wir die Braunkohleindustrie, als starken Indikator für den begonnenen Strukturwandel. Noch brauchen wir die abschließenden Sanierungsarbeiten der Tagebaurestlöcher und die Arbeiten zur Gefahrenabwehr durch den Grundwasserwiederanstieg, damit unsere Lausitzer Seenlandschaft uneingeschränkt Nutzbar wird.Die jetzige Politik der Bundesregierung schwächt unsere Region, durch ihre ablehnende Haltung zur Braunkohleindustrie und durch den geplanten Rückzug von ca. 40% aus ihren Finanzierungsbeitrag für die Sanierung der Lausitzer Seenlandschaft. Die Länderregierungen Sachsen und Brandenburg denken darüber anders.     Deshalb ist es wichtig, dass die Lausitzer gemeinsam, solidarisch und länderübergreifend für unsere Region, für einen moderaten Strukturwandel kämpfen.Die Lausitzer Seenlandmesse als regionale Messe trägt dazu bei, hier in der Region einen regionalen Wirtschaftskreislauf zu etablieren. Das beinhaltet die landwirtschaftlichen Produkte, Tourismus, Dienstleistung, Handwerk und die Industrieprodukte.Bei dem stattfindenden Strukturwandel sollte man sich kleine Zwischenziele setzen, bei Erreichen dann das Nächste angehen, um so einen soliden Aufbau zu betreiben, der hier auf der Lausitzer Seenlandmesse durch die zahlreichen Aussteller präsentiert wird.Wir dürfen dabei nicht außer Acht lassen, dass hinter jeder Messepräsentation innovative, angergierte und risikofreudige Personen stehen. Erfolgreich kann man nur sein, wenn man mehr macht als das Notwendige und mehr macht als Dienst nach Vorschrift. Das gilt für die Wirtschaft, für die Gemeindeverwaltung und auch für die Kommunalpolitik gleichermaßen.Somit bin ich bei mir wieder angekommen.

Ich wünsche den Ausstellern und dem Veranstalter einen guten Verlauf, jetzt und in den weiteren Jahren.

In diesem Sinne   Glück Auf

 Posted by at 22:10
Mrz 222016
 

Kommentar zum Abschlussbericht Zeitweiliger Beratender Ausschuss Braugasse 1 in der Stadtratssitzung am 22.03.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

-fehlerhafte Baugrunduntersuchung
-Deckenaustausch, damit verbunden Herstellung der Standsicherheit der Außenwände
-fehlerhafte Aufnahme des Baukörpers
-mangelnde Kommunikation
-mangelnde Kontrolle
Dieser Abschlussbericht inclusive der oben genannten Pannenliste stellt den verantwortlichen Stellen der Verwaltung ein fachliches Armutszeugnis aus.

Lutz Tantau

Stadtrat

 Posted by at 20:26
Mrz 152016
 

Am 12.03.2016 fand in Weißkollm die Jahreshauptversammlung der Freien Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda statt.

Satzungsgemäß wurde der Vorstand für die nächste Wahlperiode gewählt.
Der Vorsitzende      : Lutz Tantau
Der Schatzmeister  : Sandro Fiebig
Die fünf Beisitzer    : Dirk Nasdala, Michael Ratzing, Ralf Zeidler, Marcel Linack, Jens Müller

Neben den Berichten des Vorsitzenden und des Schatzmeisters war die zukünftige Öffentlichkeitsarbeit ein weiterer Schwerpunk. In der anschließenden Klausurtagung der Fraktion wurden folgende Themen festgelegt.

 -Einige Fraktions- und Vereinssitzungen werden z. B. in den Ortsteilen oder an anderen externen Orten durchgeführt.
-Ein „Bürgerbaden“ am Scheibesee ist für den Sommer fest eingeplant.
-Die Auslobung eines Wettbewerbs „Bester Oberschüler“ zur Stärkung des Oberschulstandortes unserer Stadt steht weiterhin auf der Agenda.
-Zwei Veranstaltungen unter der Bezeichnung „Pressechlub“ sind im Lausitzcenter geplant.
-Der Neujahrsempfang als Bürgerempfang wird auch Anfang Januar 2017 wieder stattfinden.

Lutz Tantau

Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:05
Mrz 112016
 

Trotz noch offener Finanzierung dem 14 Mio€ Projekt im Stadtrat zugestimmt.

Gut ausgebildete Oberschulabgänger sind die zukünftigen Facharbeiter und Handwerker, die unsere Wirtschaft dringend benötigt .

Hervorragende Ausbildungsbedingungen machen den Besuch einer Oberschule nach absolvierter Grundschule attraktiv und die Entscheidung vieler Eltern, gegen eine Gymnasialausbildung wegen besserer Lernbedingungen für das Kind, leichter.

Der Standort WK I (ehemaliges Konrad Zuse Gymnasium) ist optimal, da ein denkmalgeschütztes Gebäude von architektonische Bedeutung, im Kerngebiet der Stadt, mit einem Neubau eine städtebauliche Aufwertung darstellt.

Lutz Tantau

 Posted by at 06:46