Nov 202018
 

Kleingärtner für ein Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Hoyerswerda

In absehbarer Zeit werden die Vereine aus eigener Kraft, personell und finanziell, die Unterhaltung der freiwerdenden Kleingärten (ca. 1000 in den nächsten 10 Jahren auf eine Fläche von 54ha) nicht allein durchführen können.

Zu diesem Thema haben wir am 20. November in die Zwiebelschänke der Kleingartenanlage Frohe Zukunft Vorsitzende von 52 Kleingartenvereine und des Kleingartenverbandes zu einem Meinungsaustausch eingeladen, von denen 24 anwesend waren. Zweck dieser Veranstaltung war, ob die Kleingartenvereine die Erarbeitung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes für notwendig halten. Nach einer anregenden Diskussion, in der die verschiedensten Ursachen für die schwierige Lage einiger Vereine, analysiert wurden, unterbreiteten die Freien Wähler folgenden Lösungsansatz.

Die Stadtratsfraktion der “Freie Wähler” wird eine Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung im Februar 2019 erarbeiten.

Darin wird die Erarbeitung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes durch die Stadtverwaltung Hoyerswerda gefordert. Das Kleingartenentwicklungskonzept soll in den Doppelhaushaltsplan 2019/2020 aufgenommen werden. Die Finanzierung könnte über einen Teil des “Bürgerhaushaltes” für die Jahre 2018 bis 2020 erfolgen.

Ziele eines Kleingartenentwicklungskonzeptes sind:
– Aufnahme in das Städtebauliche Entwicklungskonzept.
– Erhaltung und Pflege der aufgegebenen Kleingärten als nachhaltigen Naturraum.
– Einbeziehung der Verpächter, des Kleingartenverbandes, der Kleingartenvereine und der Bürger bei der Erarbeitung.
– Unterstützung der Kleingartenvereine beim Rückbau von ca. 1000 Kleingärten auf einer Fläche von 54ha in den     nächsten 10 Jahren.
– Akquirierung von Fördermitteln und Schaffung deren Voraussetzungen.

Mit freundlichen Grüßen
Lutz Tantau
Vereins- und Fraktionsvorsitzender

 Foto Lutz Tantau

 

 

 Posted by at 21:49
Okt 232018
 

Ich möchte hier einige Ausführungen zum Haushaltsplan 2018 machen, die sich auf wenige wesentliche Inhalte beschränken.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2018 liegen uns am 23.Oktober 2018 zur Beschlussfassung vor, wie jedes Jahr zu spät.

Es ist ein umfängliches Werk mit detaillierten Angaben zu unserem Haushalt.

Der vorab herausgegebene Flyer als Informationsmaterial mit der Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben zeigt uns, dass wir nicht über unsere Verhältnisse leben. Wer es detaillierter haben möchte, schaut in den Haushaltsplan nach.

Die Grund- und Gewerbesteuern sind auf einem konstant hohen Niveau. Zu begrüßen ist der stetige Abbau der Verschuldung und damit die Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung.

Eine wichtige Investition, die Errichtung einer neuen Oberschule im WK I, der den Schulstandort Hoyerswerda insgesamt attraktiver machet, wird von den Freien Wählern ausdrücklich unterstützt. Gleichfalls die finanziellen Beteiligungen an Kultur und Bildung. Bildung und Kultur gehören zu unseren Standortvorteilen.

Der Neu- und Ausbau des Straßennetzes macht die Infrastruktur unserer Stadt attraktiver. Was die touristische Infrastruktur betrifft, kann ich am Scheibe See 2018 keine wesentliche Entwicklung feststellen.

Hoyerswerda hat ein umfangreiches Angebot an Kindertagestätten, sogar ein Überangebot. Damit ist ein wesentlicher Ausgabenanteil für die Zuschüsse an die freien Träger verbunden. Diesen Standortvorteil wollen wir uns erhalten. Wir sind uns aber auch im Klaren, dass ein Abbau von Überkapazitäten nötig ist, aber nicht auf die Art und Weise wie jüngst geschehen.

Und noch einige Anmerkungen zum Thema Maßnahmenpläne der Ortsteile. Auch in diesem Jahr sind sie nicht Bestandteil im Haushaltsplan. Aber in Zusammenarbeit mit den Ortschaftsräten, der Verwaltung und den Freien Wähler sind die Vorbereitungen auf einen guten Weg, um in den angedachten Doppelhaushalt 2019 / 2020 aufgenommen zu werden.

Es ist allgemein bekannt, das den Kommunen zugewiesenen Finanzmitteln durch den Freistaat Sachsen festgeschrieben im Sächsischen Finanzausgleichsgesetz nicht ausreichen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Dieses Gesetz zu überarbeiten, ist die eigentliche Stellschraube um Sachsens Städte und Kommunen langfristig und ernsthaft zu unterstützen. Stattdessen bekommt die Stadt Hoyerswerda für drei Jahre je 70 000 Euro pro Jahr zur freien Verfügung. Gefolgt von einem bürokratischen Rattenschwanz von geforderten Übermittlungen und Berichten.

Wenn der Freistaat Sachsen wirklich den ländlichen Raum Hoyerswerda stärken will, dann muss er dafür sorgen die Verkehrsanbindung von Schiene und Straße an den Großraum Dresden zu optimieren.

Die Fraktion der Freien Wähler stimmt der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2018 zu.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:09
Sep 182018
 

Die Arbeit der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission wird von den Mitarbeitern der Energiewirtschaft mit großer Sorge verfolgt.
Ein von der Symbolpolitik getriebenen „Abschalten“ würde dagegen schmerzhafte Folgen für die gesamte heimische Industrie haben.
Kahlschlag in der Region bedeutet auch Einbruch im Dienstleistungssektor und der Zulieferindustrie, Abwanderung von Arbeitskräften, damit verbunden sinkende Einwohnerzahlen in den Kommunen.
Das haben wir in Hoyerswerda bereits schmerzhaft erfahren und brauchen das nicht noch einmal.
Es müssen Industrie und Kommunen eine gemeinsame Sprache sprechen.

Deshalb unterschrieben die Mitglieder der Freien Wähler den Revierappell der IG Metall und der IG BCE.
                  
  FOTO Katrin Demczenko
Es geht einerseits um die Solidarität mit unseren Kolleginnen und Kollegen im aktiven Bergbau und in den Anlagen der Energiewirtschaft,
aber auch um Arbeitsplätze der energieintensiven Industrie. Weiterhin geht es um eine gute Zukunft in unserer Heimatregion!

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:08
Aug 212018
 

  

Das 3. Bürgerbaden der Freien Wähler hat einen kleinen ersten Erfolg zu verzeichnen. Das beharrliche Hinweisen auf die stagnierende Entwicklung an unserem Haus See hat offenbar die Lausitzer Rundschau bewogen ebenfalls gemeinsam mit der Stadtverwaltung und der Anrainergemeinde Spreetal einen Termin vor Ort durchzuführen, zufällig am gleichen Tag!

Unser Thema war, was hat sich seit dem Vorjahr geändert. Leider nichts. Der freigegebene Strandabschnitt ist zu klein und nicht fachmännisch von Schilf und Wurzelwerk befreit. (Hier hätte eine Tiefenfräse ganze Arbeit geleistet.) Der weitere Strandbereich wurde nicht bearbeitet und vermüllt zeitweise, Medien sind nicht herangeführt, der Zugang zum Strand bleibt ein Provisorium und die Hundebesitzer haben keinen eigenen Strandbereich. All das mahnten wir bereits 2017 an.

Leider arbeiten die Behörden sehr langsam und der Naturschutz treibt es zudem immer wieder auf die Spitze, z.B. mit der Forderung, das Schilf vom Badestrand umzusetzen. Das ist wie Eulen nach Athen tragen. Hier muss die Landesregierung in die Pflicht genommen werden, dafür zu sorgen, das zügiger im Interesse der Bürger und Unternehmen diese Verfahren bearbeiten werden.

Herr Schulze vom Pflanzenhof Schulze hat bereits Visionen für den Scheibe See. Er plante einen Forstgarten mit Erlebnishof, Kletterwald und Mountainbike-Strecke. Leider bekommt er, seiner Meinung nach, von der Stadtverwaltung keine ausreichende Unterstützung und hat das Vorhaben vorerst aufgegeben. Das fällt unserer Meinung nach in den Bereich Wirtschaftsförderung, Wir werden an diesem Thema dranbleiben.

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:32
Jun 272018
 

Leserbrief zum Thema „Information zu der künftigen Verkehrsbelegung der Bahnstrecke Horka – Falkenberg“
in der 44. Ordentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda.
Guten Morgen Hoyerswerda, die Bahn ist auch schon da. Habt ihr auch schon ausgeschlafen, na dann ist ja alles klar.
Einige Stadträte haben wahrscheinlich noch geträumt. Da wird mit Klage gegen die DB gedroht (Stadtrat U. Blazejczyk SPD), an das Gewissen der DB appelliert, an den Menschen zu denken und mehr zu bauen als gesetzlich gefordert (Stadtrat R. Haenel Die Linke)  und selbst das alte Märchen von den guten Kontakten zur Landesregierung (Stadtrat F. Hirche CDU) wird wieder herausgekramt. Es wurde so viel heiße Luft produziert, da hätte man eine Dampflock betreiben können, nur um die zahlreich besorgten Gäste in der letzten Stadtratssitzung zu beeindrucken.
Der Streckenabschnitt Hoyerswerda – Horka wurde geplant, die Kommunen und Einwohner beteiligt, genehmigt, und geht in wenigen Monaten in Betrieb. Jetzt Forderungen für den Bau von Lärmschutzanlagen an die DB zu stellen, hat nur Aussichten auf Erfolg, wenn sachlich mit Verstand und strategisch an die Sache herangegangen wird. Oberbürgermeister, Verwaltung und Stadträte.
Herr Hebenstreit von der DB hat die Genehmigungsrechtliche Lage klar erläutert, warum in Hoyerswerda nicht, einige Kilometer weiter jedoch Lärmschutz errichtet worden ist. Sollte die Lärmbelästigung zu stark werden, besteht zum Beispiel die Möglichkeit über die Inanspruchnahme Sonderprogramm Lärmschutz der DB.
Was wir als Stadträte aber nicht machen dürfen, durch unser Handeln bei den Bürgern unerfüllbare Erwartungen wecken.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

 

 Posted by at 20:44
Jun 222018
 

Am 22. Juni wurden die jeweils besten Oberschüler bei der feierlichen Zeugnisübergabe
mit je einen 60€ Gutschein und einer Urkunde geehrt.
Florian Risch                          für die Oberschule „Am Planetarium“
und
Franziska Rodriguez Pairol   für die Oberschule „Am Stadtrand“
Die Auszeichnungen nahmen stellvertretend für den Verein die Stadträte Lutz Tantau und Ralf Zeidler vor.
Recht herzlichen Glückwunsch und einen erfolgreichen Start in das Berufsleben.

 

 Posted by at 10:47
Jun 192018
 

Vier Gäste aus einer KITA haben die Einladung zum Thema Kita Einrichtungen in Hoyerswerda – Überkapazitäten, Finanzierung, Sanierungsbedarf. Wie denkt der Bürger darüber? angenommen.
Einige Sachverhalte waren für uns neu, so z.B. die Kapazitätserhöhung vor Jahren, was nur durch die Nutzung der nicht für die KITA geplanten Räume gelang. Das nicht die Lage, sondern die bevorzugte KITA bei den Eltern den Ausschlag für ihre KITA-wahl ist. Bei der Erhöhung der Beiträge sind die Eltern unterschiedlicher Meinung, da spielt das jeweilige Einkommen eine Rolle.
Träger und Eltern engagieren sich für ihre KITA, sie akquirieren Förderprogramme und setzen sich für einen Neubau, wie in Schwarzkollm, ein.
Hoyerswerda braucht einen Standortvorteil durch moderate KITA-Beiträge, moderne KITA Gebäude mit angemessener Belegung und Standorte im Stadtgebiet und in den Ortsteilen.

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender 

 Posted by at 10:22
Mai 152018
 

Tag:               Dienstag, den 22. Mai 2018
Ort:                Neues Rathaus    S.-G.-Frentzel-Str.1   02977 Hoyerswerda   Fraktionsraum 049/050
Uhrzeit:         18:00 Uhr
Thema:          Gemeindefusion

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:16
Apr 112018
 

Tag:                  Dienstag, den 17. April 2018

Ort:                  Neues Rathaus
02977 Hoyerswerda
S.-G.-Frentzel-Str.1
Fraktionsraum 049/050

Uhrzeit:         18:00 Uhr

Themen:
– Warum Freie Wähler wählen?
– Stadtentwicklung, die Wohnungsunternehmen geben die Richtung vor?

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:41