Aug 152023
 

Die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda möchte alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde am Scheibesee einladen.

Tag: Mittwoch, den 23. August 2023

Ort: Westufer Scheibesee (Badestrand)

Uhrzeit: Beginn 17:00 Uhr

Schon traditionell lädt die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda alljährlich zum “Bürgertreff am Scheibesee” der Freien Wähler Hoyerswerda ein. 

Bei diesem Treffen möchten wir wiederum eine konstruktive Diskussion zu den Möglichkeiten der touristischen und wirtschaftlichen Nutzung des Scheibesees aufnehmen. Wie auch im letzten Jahr hat der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Hoyerswerda, Herr Torsten Ruban-Zeh, seine Teilnahme zugesagt. In dem zurückliegenden Jahr ist einiges an Ideen eingebracht und auch einiges realisiert worden. Worauf können wir uns im Jahr 2024 einstellen? Gibt es neue Erkenntnisse oder Perspektiven für eine schnelle Umsetzung der Nutzung „unseres Haussees“? Seit vielen Jahren drängen wir darauf, den Scheibesee aktiv nutzbar zu machen. Es freut uns, dass Fortschritte zu sehen sind, aber noch immer haben wir das Gefühl, dass es an einigen Stellen „hakt und ruckelt“.

Wir hoffen auf eine anregende Diskussionsrunde mit Ihnen – den Bürgern der Stadt Hoyerswerda – unseren Stadträten und aktiven Mitglieder der FW StadtZukunft Hoyerswerda sowie dem Oberbürgermeister unserer Stadt.

Jul 072023
 

Lutz Tantau, als Vertreter der Freien Wähler Hoyersdwerda, folgte gern der Einladung zum Tag der offenen Tür. Frau Lossack eröffnete mit einer “frischen Rede das Sommerfest”.

Ehrenamtlichen Helfer engagieren sich dort in einer Vielzahl von Vereinen. Christine Pavelka ist die Haussprecherin und forderte die Jugend auf, sich mehr an ehrenamtlicher Arbeit für das Gemeinwohl zu beteiligen. Foto Lutz Tantau

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Jul 012023
 

Die Bergarbeitergemeinde Knappenrode feierte das 110-jährige Jubiläum ihrer Gründung, damals unter den Namen Werminghoff. Danke für die Einladung.

Frau Ortsvorsteherin Ulrike Neumann eröffnete mit einem geschichtlichen Abriss und mit Blick auf aktuell zu bewältigenden Aufgaben die Festveranstaltung. Das Bergmannslied, von allen Gästen mitgesungen, beendete den offiziellen Teil. Foto Lutz Tantau

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Jun 302023
 
Übergabe der Gutscheine durch L. Tantau

Sehr geehrte Schüler, Lehrer und Gäste,

Seine sie herzlich gegrüßt von der Freien Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda und von mir, der heute anlässlich der feierlichen Abschlusszeugnisausgabe im Namen der Freien Wähler den „Besten Oberschüler“ mit qualifizierten Hauptschulabschluss und den mit Realschulabschluss der Oberschule auszeichnen darf.

Mein Name ist Lutz Tantau, ich bin Vereinsmitglied und Stadtrat der Freien Wähler.

Wir Freien Wähler sind der Meinung, dass die Entscheidung der Eltern und Schüler, den Bildungsweg über eine Oberschule zu absolvieren, mehr angenommen werden sollte. Die jetzige Praxis der frühzeitigen Wahl Oberschule oder Gymnasium halten wir für falsch.

Um dafür zu werben, haben wir die Ehrung „Bester Oberschüler“ unsererseits vor sieben Jahren, damals noch an den beiden Oberschulen in Hoyerswerda, ins Leben gerufen. 

Die meisten Schüler werden eine Facharbeiterausbildung in den verschiedensten Richtungen, wie Gesundheitswesen, kaufmännische Ausbildung, in Handwerk und Industrie aufnehmen.

Das sind gerade diejenigen, welche unsere Gesellschaft am Laufen halten. Wie bereits vor sieben Jahren, so auch jetzt werden Facharbeiter in allen Berufsrichtungen dringend gesucht.

Sicherlich haben alle Schüler ihr Bestes gegeben, um erfolgreich die Oberschule abzuschließen, aber es kann nur je einen Besten geben. 

Und die Besten sind:

Lieber Leon-Paul Korotkov, als bester Schüler mit qualifizierten Hauptschulabschluss

und

lieber Henry Nguyen, als bester Schüler mit Realschulabschluss.

In diesem Sinne. 

Gut ausgebildete Schulabgänger sind die zukünftigen Angestellten, Facharbeiter und Handwerker, die unsere Wirtschaft dringend benötigt.

Zur Würdigung der Leistungen aller Schüler und der Stärkung des Oberschulstandortes in der Stadt Hoyerswerda, möchten

die Freien Wähler mit Unterstützung des Elektronikfachmarktes Expert Hoyerswerda Euch mit einem Check im Wert von 60€ auszeichnen. 

Herzlichen Glückwunsch

Ich wünsche allen Schülern eine unterhaltsame Feier und einen erfolgreichen Start in die bevorstehende Ausbildung. 

Vielen Dank

Jun 292023
 

Sitzung Stadtrat 27.06.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, werte Anwesende! 

Bereits zum dritten Mal beschließt der Stadtrat einen Doppelhaushalt für die Große Kreisstadt Hoyerswerda. Und dennoch ist einiges anders als vor zwei Jahren. 

Was ist anders? 

Mit Beschluss der Haushaltssatzung bzw. desHaushaltsplanes 2021/2022 im Mai 2021 wurde zweierlei festgelegt:

1. die Erstellung eines (freiwilligen) Haushaltsstrukturkonzeptes (HSK) und 

2. die Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes (PEK) als Teil eines HSK.

In der uns nun vorgelegten und heute zu beschließenden Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2023/2024 sind im Rahmen des HSK insgesamt 6 Maßnahmen zur Sicherung der städtischen Finanzen einschließlich der Fortschreibung des PEK enthalten. Damit ist ein ausgeglichener Haushalt bis zum 31.12.2024 sichergestellt. Aber die Fortschreibung des Haushaltes für die Jahre 2025 bis 2027 zeigt deutlich, dass Stand heute der Haushalt sich defizitär entwickeln wird.

Warum ist das so?

Das liegt eindeutig an den vom Freistaat Sachsen im Jahr 2021 beschlossenen Änderungen des Finanzausgleichgesetzes (FAG), wodurch der Stadt Hoyerswerda jährlich fast fünf Millionen Euro weniger an staatlichen Zuschüssen ausgereicht werden als in den Jahren vor 2021. Zumal der Kreistag Bautzen in der letzten Woche die Kreisumlage von 32 auf 33,5 Prozent erhöht hat. Dies kann der städtische Haushalt trotz der sechs HSK-Maßnahmen nicht kompensieren.

Wir fordern daher den Freistaat Sachsen auf, die Änderungen des FAG-Gesetzes von 2021 wieder rückgängig zu machen und die Städte und Gemeinden mit mehr finanziellen Mitteln auszustatten, damit das im Grundgesetz Artikel 28 festgeschriebene Recht auf kommunale Selbstverwaltung verwirklicht werden kann.

Was bewirken die sechs Maßnahmen des (freiwilligen) HSK?

Eine tatsächliche Entlastung des städtischen Haushaltes bewirken lediglich die Einsparungen durch den geplanten Stellenabbau im Rahmen des PEK. Insgesamt knapp 5 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren. Die Einsparungen durch die Maßnahmen „Bürgerhaushalt“, „außerordentliche Kredittilgung“ und „Konzentration der Verwaltung auf die Standorte Altes und Neues Rathaus“ sind marginal (geringfügig). Die Maßnahme „Vermögensveräußerungen“ bringt einmalige Effekte und nur in den ersten beiden Jahren.

Kritisch zu betrachten ist aus unserer Sicht die Maßnahme „Anhebung der Realsteuerhebesätze“. Einerseits für eine Haushaltssicherung eine notwendige Maßnahme, die vor allem von der Rechtsaufsicht gefordert wird, andererseits reduziert dies die Innovationskraft von Eigentümern und Unternehmen und schafft nicht gerade Anreize für Neuansiedlungen oder Erweiterungen. Deshalb hat unsere Fraktion einerseits der Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B um 5 Prozentpunkte zugestimmt, aber andererseits die Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer abgelehnt.

Und wie weiter? Bleibt für die Stadt überhaupt noch Geld für Investitionen übrig?

Leider nicht viel. Aber das wenige Geld sollte sinnvoll eingesetzt werden. Dazu gab es umfangreiche Diskussionen im Stadtrat, in den Vorberatungen im Finanzausschuss. Marode Straßen, Fuß- und Radwege schreien nach Erneuerung. Für uns als vorrangig sind die Sanierung der Lindenschule und die Erweiterung der neuen Oberschule. Wir müssen auch an unsere Ortsteile denken. Ein Gemeindezentrum im Ortsteil Zeißig ist in der Entwurfsplanung. Der Umbau des „Ossi“ zum „Neustadt-Forum“ soll nun auch endlich erfolgen können. Und mit Hilfe von Strukturwandel-Millionen soll nun endlich auch die Entwicklung des Westufers am Scheibe-See vorangetrieben werden können. So, wie weitere Projekte im Rahmen des Strukturwandels in den nächsten Jahren, wie z.B im Lausitzbad, in der Lausitzhalle oder im Zoo – mit dem Ziel, dass Hoyerswerda sich zu einer modernen und lebenswerten Stadt weiterentwickelt, die vor allem auch junge Familien anzieht.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! 

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft wird den vorliegenden Beschlussvorlagen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 zustimmen und sagt Ihnen die volle Unterstützung bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu. 

Vielen Dank.

Mai 192023
 

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda möchte alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda zu einer öffentlichen Bürgersprechstunde einladen.

Tag: Donnerstag, den 25. Mai 2023

Ort: Neues Rathaus

02977 Hoyerswerda

S.-G.-Frentzel-Str.1

Fraktionsraum (im Kellerbereich, Zugang über den Hof)

Uhrzeit: 18:00 Uhr

Bitte tragen sie Anfragen und Hinweise zu aktuellen kommunalpolitischen Themen vor. 

Schwerpunktthema im Monat Mai: “Bürgerbeteiligung und Stadtumbau”

Gern kommen wir mit Ihnen zu diesem Thema und zu anderen Themen ins Gespräch.

Mai 072023
 

Die Freien Wähler beteiligten sich mit Minigolf, Tennisspiel Kaffee und Kuchen an der große Tafel auf dem Lausitzer Platz. Dort trafen sich Bürge und Vereine. An den vielen Tischen kamt man, bei einem Rundgang, ins Gespräch. Foto Lutz Tantau

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Mrz 212023
 

Am Samstag, den 18.03., fand in der Krabat-Mühle Schwarzkollm die jährliche Mitgliederversammlung der Freien Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda statt.

Ein Schwerpunkt der Versammlung war die Wahl des Vorstandes. An der Spitze gab es einen Wechsel: Der neue Vorsitzende ist Marcel Linack und sein Stellvertreter sowie Schatzmeister der Wählervereinigung ist nunmehr Ralf Zeidler. Die drei wiedergewählten Beisitzer sind Petra Schenk, Jens Müller und Dirk Nasdala. Alle zu Wahl angetretenen Personen wurden einstimmig auf ihr Amt gewählt.

Der „neue“ Vorstand v.l.n.r.: Dirk Nasdala, Jens Müller, Petra Schenk, Ralf Zeidler und Marcel Linack

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung ging es im sagenhaften Ambiente der Krabat-Mühle in Klausur.

Während der Klausurtagung wurden unter anderem die Vereinsarbeit sowie die anstehenden Termine besprochen. Hierbei gab es Konsens darüber, dass die durch die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda initiierten und in den letzten Jahren regelmäßig durchgeführten Veranstaltungen auch im Jahr 2023 und 2024 Bestand haben sollen und werden. Das sind unter anderem der Neujahrsempfang auf dem Lausitzer Platz, der Bürgertreff bzw. das Bürgerbaden am Scheibesee und die Auszeichnung zum „Besten Oberschüler“, um nur einige zu nennen. Zu den jeweiligen Bürgersprechstunden, welche fast jeden Monat stattfinden, werden wir immer rechtzeitig informieren und freuen uns schon jetzt auf den regen Austausch: Frei und unabhängig – von Bürgern zu Bürgern.

Mit Hinblick auf das Jahr 2024 geht es auch an die Vorbereitungen unseres Jubiläums. Wir werden 20 Jahre FW StadtZukunft Hoyerswerda gemeinsam gebührend feiern.

Mrz 102023
 

Gern habe ich die Einladung zu offiziellen Einweihung der Grundschule Andrij Zejiler angenommen.

Nach den kurzweiligen Einweihungsreden führten die Grundschüler ein unterhaltsames Stück um den gestohlenden Schulschlüssel auf. Die Freien Wähler wünschen den Grundschülern und den Pädagogen ein angenehmes lernen und lehren.

Foto Lutz Tantau

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Feb 042023
 

Ein Projekt aus dem Jahr 2008. Von den Freien Wählern auch für ein notwendiges Kleingartenentwicklungskonzept favorisiert, wurde wieder aus der Schublade geholt. Diesmal mit Schwerpunkt Rad- Wanderweg um und durch Hoyerswerda. Auftrag des KEB ist die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes zum Grünen Saum. Die Idee, Freiflächen rund um Alt- und Neustadt zu einem zusammenhängenden Weg mit verschiedenen Erlebnisorten zu machen. Vertreter der Freien Wähler ist Lutz Tantau.

Foto Lutz Tantau
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