Jan 072017
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger ,

zum 3. mal richteten wir unseren Neujahrsempfang für alle Bürger aus.
Auf der Freifläche höhe  Intersport im Lausitz Center Hoyerswerda hatten wir mit Ihnen bei einem zwanglosen Gespräch auf das neu Jahr 2017 angestoßen.
Recht herzlich Dank für Ihren Besuch.

Lutz Tantau
Vereins- Fraktionsvorsitzender

hier einige Bilder von Ulrike Herzger Neujahrsempfang 2017

  

 Posted by at 20:59
Dez 052016
 

Tag:                Dienstag, den 13.12.2016
Ort:                Fraktionsraum 049/050 (S.-G.-Frentzel-Str.1 –   02977 Hoyerswerda)
Uhrzeit:        18:00 Uhr
Thema:      Jahresrückblick 2016.

Die Meinung der Bürger ist uns wichtig.
Was hatten der Verein und die Fraktion im Jahr 2016 gut oder weniger gut gemacht?

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:19
Nov 222016
 

Mit Marija Skvoznikova und Björn Bernhardt waren zwei Mitglieder des Jugendstadtrates zu Gast bei den Freien Wählern. Lutz Tantau erläuterte die Entstehung des Jugendstadtrates in Hoyerswerda, der mit einer Initiative der Freien Wähler 2005 begann, von der Verwaltung der Stadt Hoyerswerda aufgegriffen wurde und mit der Gründung 2007 seinen Abschluss fand.    Marija Skvoznikova erläuterte die Vorstellung des Jugendstadtrates über die Zusammenarbeit mit den Fraktionen und Stadträten. Sie geht von einer personenbezogenen Zusammenarbeit aus. Weiterhin wurde das Videoprojekt zum Thema Jugend – Ausbildung, Arbeit, Wohnen, Hierbleiben und Rückkehren vorgestellt. Die Freien Wähler boten ihre Zusammenarbeit an, entweder per Telefon, Mail oder als Ansprechpartner über Ralf Zeidler.

Das wir nicht nur über das Thema Jugend reden, zeigt die kürzlich unterzeichnete Vereinbarungen zur Auslobung „Bester Oberschüler“ zwischen den Oberschulen „Am Planetarium“ sowie „Am Stadtrand“ und dem Verein der Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda. Der Wettbewerb ist mit 60 € pro bester Schüler je Oberschule dotiert und wird zur feierlichen Übergabe des Endjahreszeugnisses der 10. Klasse, erstmalig 2017, in Form eines Gutscheins überreicht.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

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 Posted by at 20:40
Okt 192016
 

Die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda ludt zu einem weiteren Bürgergespräch ein.

Thema:  INSEK, SEKo, Leitbild. Wie soll sich Hoyerswerda entwickeln? Abriss, Wohnstadt für ältere Menschen oder ? Erst wenn die Entwicklungsziele bekannt sind, kann man Stadtumbaumaßnahmen planen.

Mit 2 Gästen kamen die Mitglieder der Wählervereinigung in ein intensives Gespräch.Zuerst wurde die Bedeutung von INSEK, SEKo, Leitbild erläutert. Die Gäste bemängelten, dass die bisherigen Anregungen der Bürger nicht in das ISEKo eingeflossen sind. Es handelt sich dabei um ein reines Abriss-SEKo, ohne dass eine richtungsweisende Entwicklung der Stadt zu erkennen ist. Von Seiten der Freien Wähler wurde mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass nachdem die Auslegung zur Beteiligung erfolgt ist, die Bürger dann sich zahlreich beteiligen müssen. Das es zu einer öffentlichen Auslegung kommen wird, ist der Verdienst der engagierten Bürger von Hoyerswerda. Jetzt müssen sie auch noch den letzten Schritt machen.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 

 Posted by at 20:57
Sep 202016
 

Die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda ludt zu einem weiteren Bürgergespräch ein.
Stadtentwicklung findet auch in Knappenrode statt !!!
Lessingstraße, August-Bebel-Platz, Ernst-Thälmann-Straße, Energiefabrik.

7 Gäste legten die enormen Probleme in Knappenrode dar.
Anfragen nach Baugrund können nicht positiv beschieden werden, obwohl Baugrund ausreichend zur Verfügung steht. Jedoch sind die Erschließungskosten zu hoch.
-A.-Bebel-Platz: gepflastert, Medienverlauf
-E.-Thälmann-Str. Fläche gegenüber Konsum :
-E.-Thälmann-Str. Fläche nach Abzweig Lohsaer Weg: vorhandene Medienkapazität reicht nicht aus
-Parkplatz am Lohsaer Weg: vorhandene Medienkapazität reicht nicht aus, angeblich Platz kontaminiert
Es stehen Wohnhäuser leer, die von Holländer, Belgier und Liechtensteiner gekauft wurden und nicht oder schleppend saniert werden.
Es steht ein Kulturhaus leer, das verfällt und weil es unter Denkmalschutz steht, frühestens 2019 abgerissen werden darf.
Hoyerswerda wollte den Ort Knappenrode eingemeinden, nun darf sich Hoyerswerda der Verantwortung , was die städtebauliche Entwicklung betrifft, nicht entziehen. Verantwortung das bedeutet Planung und finanziellen Mittel.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:01
Aug 232016
 

Am 23. August 2016 Bürgergespräch – Thema frei wählbar.

Frau Mrose überbrachte ein Schreiben, in dem Herr Mrose die Bedarfsanalyse zum SEKO und die damit verbundenen Wohnungsplanungen in den Wohnkomplexen kritisiert und Vorschläge unterbreitet.

Hier eine kurze Zusammenfassung:
-Bedarfsanalyse an Wohnraum anhand der Bevölkerungsentwicklung ermittelt.
-Kein Meinungen und Wünsche der Mieter berücksichtigt, was Zuschnitt und Größe betrifft.
-Wohnungen für junge Familien, pflegebedürftige Senioren und ältere Bürger vorsehen.
-Aufwertung von Wohnraum durch flexiblen Zuschnitt, Schaffung von barrierefreies Begehen, Anbau von Balkonen.
-Wenn Abriss unabdingbar ist, dann muss eine Aufwertung der vorhandenen Wohnungen in der Neustadt erfolgen, statt Neubau in der Altstadt.
-Sollte sich die bisherige sture Wohnungspolitik fortsetzen hat die Stadt verloren und bedarf einen Führungswechsel.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:16
Jun 222016
 

Wie geht es weiter, mit der einzigen Badestelle der Stadt im Herzen des Lausitzer Seenlandes?
Ist eine Zwischennutzung des Uferrandstreifens als Badestrand zeitnah angedacht?
Gibt es Investoren für das Bebauungsgebiet?

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Wir Mitglieder der FW Vereinigung StadtZukunft haben auf unserer Klausurtagung im März beschlossen, unsere monatlichen Bürgergespräche und Vorstandssitzungen auch mal vor Ort durchzuführen.
Wir denken mit der heutigen Veranstaltung haben wir wieder ein interessantes Thema zu bieten.
Diese Veranstaltung soll gemäß dem Masterplan zur Entwicklung am Scheibesee, wie es in der Phase 1 beschrieben ist , zu einer Sensibilisierung der Hoyerswerdaer Bevölkerung beitragen, den Scheibesee als „Haussee“ zu verstehen.

In der Phase 1 heißt es: Es sollen berechenbare Voraussetzungen und Strukturen für nachfolgende Investitionen geschaffen werden.
Wie:
-Herstellung eines Rastplatzes
-Zugang zum Strandbereich
-mobile gastronomische Versorgung
-Ausbau von Parkflächen
-schrittweise Nutzbarmachung des Strandbereiches mit der LMBV
Der Umsetzungszeitraum ist mit ½ bis 1 Jahr veranschlagt. (Stand 24. August 2015. Mit der BV0217-I-15 vom Stadtrat bestätigt.)

Der aktuelle Stand ist folgender:
-Es liegt ein Masterplan zur Entwicklung von Nachnutzungsschwerpunkten am Scheibesee vor.
-Es hat sich eine „Interessengemeinschaft Westufer Scheibesee“ gegründet, die aus lokal ansässigen Investoren besteht, mit dem Ziel, den Entwicklungsprozess inhaltlich zu begleiten und wirtschaftlich zu beschleunigen.
-Mittels §4 Fördermaßnahmen sollen Zugänge und der Badestrand gestaltet werden.
-Die Stadt Hoyerswerda hat Finanzmittel im Haushaltsplan eingestellt.
-Es liegt ein gültiger Bebauungsplan vor.
-Ein Planfeststellungsbeschluss, der genehmigungstechnisch die Voraussetzung bildet, die Planungen umzusetzen, steht noch aus. Hier hat die Landesdirektion Sachsen noch einige Nachforderungen an den Bergbausanierer. Das betrifft jedoch nicht den Bereich Westufer Scheibesee.

Jetzt bestehen zwei Möglichkeiten:
1.Man wartet den Planfeststellungsbeschluss ab und beginnt mit der Umsetzung der Planungen. Dabei ist jedoch zu beachten, das zur Umsetzung der Nachnutzungsschwerpunkte Behörden und Ämter zu beteiligen, das betrifft das Bergrecht, das Wasserrecht, das Waldgesetz und das Naturschutzgesetz.

2.Die Stadt Hoyerswerda beantragt eine Zwischennutzung für den Badestrand Westufer Scheibesee bei der Landesdirektion Sachsen, mit der Zielsetzung, diesen Abschnitt als Badestelle herzurichten zu pflegen und zu unterhalten. Damit wenigstens ein geordneter Badebetrieb möglich ist. Das ist bereits im April erfolgt und soll im Juni durch die Landesdirektion beantwortet werden.

Abschließend kann man feststellen, es sind soweit alle Voraussetzungen für eine Umsetzung der Nachnutzung durch die Stadt Hoyerswerda erfüllt. Es wird an diesem Projekt gearbeitet. Allerdings, bis alle Genehmigungen vorliegen, werden noch einige Jahre vergehen.

 Lutz Tantau

Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:56
Jun 012016
 

Wir beschließen einen Haushalt Mitte des Jahres 2016 für das Haushaltsjahr 2016 der nicht genehmigungsfähig ist weil die Eröffnungsbilanz, die bis spätestens 2015 erstellt werden sollte noch nicht vorliegt. Also laut gesetzlichen Grundlagen bereits existieren müssten. Wir schreiben gerade das Drehbuch für den vierten Teil der Science Fiction Trilogie „Zurück in die Zukunft“.

Im Vorfeld wurde der Haushalt in den verschiedenen Ausschüssen umfänglich vorgestellt und beraten. Auch in diesem Jahr wieder mit den Bürgern unserer Stadt, bei zwar wenig Beteiligung, was vielleicht auf den geringen finanziellen Spielraum zurückzuführen ist. Auf jeden Fall sollte die Diskussion mit den Bürgern fortgesetzt werden. Hilfreich ist auch das erstmalig herausgegebene Faltblatt als Kurzinformation „Entwurf Haushaltsplan 2016 der Großen Kreisstadt Hoyerswerda“. Für das nächste Jahr wäre eine Ergänzung der Finanzmittel für die Pflichtausgaben und die freiwilligen Ausgaben wünschenswert.

Die Grund- und Gewerbesteuer liegen höher als die der unmittelbaren Umlandgemeinden, was nicht gerade den Standort Stadt Hoyerswerda aufwertet. Der leicht stetige Schuldenabbau für das Jahr 2016 und folgende trotz Einwohnerrückgang ist in Betracht der nicht ewig dauernden Niedrigzinspolitik richtig. Das Finanzierungsmodell über verschiedene Fördermittel des geplanten Oberschulzentrums erstellt durch die Verwaltung ist vorbildlich und eine zukunftweisende Investition.

Eine sorgfältige und klug erstellte Eröffnungsbilanz ist für unseren Haushalt äußerst wichtig. Die Bewertung der Vermögensgegenstände und Schulden wirkt sich direkt auf die Höhe des ausgewiesenen Eigenkapitals der Kommune aus. Ansatz und Bewertung von Vermögen und Schulden in der Eröffnungsbilanz beeinflussen den Haushaltsausgleich in den Folgeperioden. Die für die Eröffnungsbilanz ermittelten Wertansätze der Vermögensgegenstände beeinflussen die Höhe der Abschreibungen, welche in den Folgeperioden als Aufwendungen die Jahresergebnisse belasten. Mögliche Gestaltungsoptionen bei der Erstellung der erstmaligen Eröffnungsbilanz sollten daher sorgfältig abgewogen werden. Dabei sind neben der unmittelbaren Auswirkung auf das erstmals bilanzierte Eigenkapital insbesondere die Fernwirkungen auf die zukünftigen Jahresergebnisse und den Haushaltsausgleich zu berücksichtigen.

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft wird der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 zustimmen.

 Posted by at 20:36
Mai 242016
 

Ein Bürgergespräch zum Thema:  Freiwillige Feuerwehr Hoyerswerda. Ein Ehrenamt mit unzureichender Unterstützung!

Zwei Gäste (langjährige Mitglieder der Feuerwehr Hoyerswerda) sind der Einladung gefolgt. Thema war die Anerkennung der Freiwilligen Feuerwehr, die Integration neuer Mitglieder, die technische Ausrüstung und die Statistik der Einsatzbereitschaft.

Auch wurden die Varianten der Ausrichtung der Feuerwehr in Hoyerswerda diskutiert, z.B. die Varianten der Städte Pirna und Kamenz, Einführung einer Pflichtfeuerwehr oder die Zusammenführung der Freiwilligen Feuerwehren bei Einsätzen, ohne die Aufgabe Ihrer Selbstständigkeit.

Die derzeitige Aufwandsentschädigung ist unangemessen. Die Anerkennung durch die Stadt ist sehr gering, z.B. durch Ehrungen oder Hilfeleistungen. Die langwierige Beschaffung der Dienst- und Ausgangsbekleidung und die zähe Bürokratie bis der neue Feuerwehrmann einsatzbereit ist, wurde bemängelt. Die Statistik der Einsatzbereitschaft, die von der Sollbesetzung der Fahrzeuge ausgeht, wurde als demotivierend für die am Einsatz teilgenommenen Kammeraden bezeichnet.

Es entstand der Eindruck, dass „Grabenkämpfe“ zwischen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren, sowie der Freiwilligen Feuerwehren untereinander stattfinden. Einige Vereinsmitglieder der FW StadtZukunft sind der Meinung, dass die Aufwandsentschädigung der Freiwilligen Feuerwehren denen der Stadträte gleichgestellt werden sollen.

Lutz Tantau

 Posted by at 22:09