Jan 102015
 

Am 10.Januar trafen sich Fraktion und Verein zur Klausurtagung
Themen waren die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan, die Hauptsatzung, die Geschäftsordnung und weitere Schwerpunkte für das Jahr 2015.
Haushalt 2015
Der Haushaltsplan ist für den Bürger schwer bis gar nicht zu verstehen. Hilfreich wäre eine Zusammenfassung auf wenigen Seiten, als Diskussionsgrundlage für den Bürger.
– Eröffnungsbilanz fehlt weiterhin – Problem mit Softwareanbieter
– weitere Förderung der Rad – und Fußwegesanierung notwendig
– Abbau Verschuldung fortsetzen – dauerhafte Beendigung der Konsolidierung
– Ortsteile finanziell stärken
– Elektronischer Sitzungsdienst wird befürwortet, 400 € als Anschubfinanzierung für Erwerb Tablet PC ist ausreichend
Entwurf Hauptsatzung und Geschäftsordnung Hauptsatzung:
Ehrenamtliche Stellvertretung des Oberbürgermeisters – mehrheitlich nicht erforderlich
Schul- Kultur- und Sozialausschuss (SKSA) – mehrheitlich für Beibehaltung des Ausschusses
Ergebnis: Vorlage der Verwaltung wird bestätigt.
Geschäftsordnung:
§ 2 Fraktionsstärke – 3 Stadträte bilden eine Fraktion für effektive Ausschussarbeit
§ 6 Einberufungsfristen – Formulierungsvorschlag: i.d.R. 10 Tage, jedoch mindestens 7 Tage vor Sitzungsbeginn
§ 16 Abs. 3 Verpflichtende Regelung zu Abhaltung einer Bürgerfragestunde in jeder ordentlichen Sitzung des Stadtrates ohne Inhaltseinschränkung
Jahresthemen 2015
Leitbild der Stadt Hoyerswerda:
– aktuell ist Thema „eingeschlafen“
– Anregung zur Berichterstattung der Leitbildpaten in Stadtratssitzungen 2015 – je Sitzung ein Bericht zu einem Leitbildbaustein
– Einbringung Vorschlag im Januar 2015 – Stadtratssitzung
Entwicklung Scheibesee:
– Studie zur Entwicklung des Scheibesees durch Verwaltung beauftragt
– Wie ist der Bearbeitungsstand der Studie? Ergebnisvorstellung notwendig
– Wie ist Arbeitsstand der Arbeitsgruppen?
– Einbringung in Stadtrat notwendig
Fortschreibung INSEK / SEKO
– Aktuelle Fassung gilt bis 2016
– Frühzeitige Fortschreibung notwendig
– WK III Rückbaupläne kritisch hinterfragen
– Einbringung in Stadtrat notwendig
Städtische Beteiligungen und Tochterunternehmen:
– Bezugnehmend auf Bericht des Sächsischen Rechnungshofes wird Berichterstattung je Beteiligung (unmittelbar und mittelbar) in Stadtratssitzungen angeregt
verschiedenen Themen:
Landratswahl 2015
– Freie Wähler stellen keinen eigenen Kandidaten zur Wahl des Landrates
Öffentlichkeitsarbeit Fraktion
– Herstellung von Visitenkarten für Stadträte mit persönlichen Kontaktdaten
Projekt „Fit fürs Leben“
Anfrage im SKSA zum aktuellem Stand des Projektes und zur personellen Ausstattung.
Bildung neuer Ortsteile (z.B. Kühnicht, Groß Neida)
Wenn Arbeit in neuen Ortsteilen organisiert werden kann, dann erfolgt Unterstützung durch Fraktion.

Sandro Fiebig

 Posted by at 20:47

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