Apr 012017
 

Am Samstag, den 01.04.2017 wurden auf der Jahreshauptversammlung die Vorstandsmitglieder des Vereines neu gewählt.
Vorsitzender: Lutz Tantau
Schatzmeister: Marcel Linack
Beisitzer: Dirk Nasdala, Jens Müller, Michael Ratzing
Die Schwerpunkte der Vereinsarbeit für 2017/2018 sind:
– Die Umsetzung der Vereinbarungen zur Auslobung „Bester Oberschüler“ mit
den Oberschulen „Am Planetarium“ und „Am Stadtrand“.
– Bürgerbaden am Scheibesee.
– Unterstützung der Ortsteile von Hoyerswerda bei der Umsetzung ihrer Maßnahmenpläne.
– Neujahrsempfang für alle Bürger 2018.
Im Anschluss fand die jährliche Klausurtagung mit folgenden Themenschwerpunkten statt.
1. Diskussion zum Thema Stadtentwicklungskonzept.
2. Zusammenarbeit der Ortsteilverwaltungen mit der Fraktion.
3. Diskussion zum Thema Fraktionsarbeit im Stadtrat und den Ausschüssen.

Lutz Tantau
Vereins- Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:59
Mrz 092017
 

Die vorliegende Haushaltssatzung 2017 liegt bereits schon im März zur Beschlussfassung vor.

Es ist wie jedes Jahr ein umfängliches Werk mit detaillierten Angaben zu unseren Haushalt.

Man kann jedoch nicht erwarten, dass sich der einzelne Bürger intensiv mit dieser Materie befasst. Das bestätigt auch die Beteiligung bei der im Februar stattgefundenen Bürgerversammlung zu diesem Thema.

Der vorab herausgegebene Flyer ist daher als Informationsmaterial vollkommend ausreichend. Unter andern mit den Angaben der Steuerhöhe, der Verschuldung und wichtiger Investitionen.

Die Steuern sind auf einem konstant hohen Niveau. Zu begrüßen ist der stetige Abbau der Verschuldung und damit die Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung.

Eine wesentliche Investition, die Errichtung einer neuen Oberschule im WK I, der den Oberschulstandort attraktiver machen soll, wurde von den Freien Wählern mitgetragen. In diesem Zusammenhang ist auch die Auslobung „Bester Oberschüler“ zu verstehen, der von den Freien Wählern initiiert wurde und finanziert wird.

Aber auch die Ausgaben für Investitionen in Straßen und Plätze, Kultur, Jugendarbeit und Sport haben unsere Unterstützung.

Diese umfangreichen Investitionen werden in nicht öffentlichen Sitzungen vorbereitet und vom Stadtrat beschlossen. Bei der Auslegung der Haushaltssatzung ist bereits die Planung der Finanzen weitestgehend abgeschlossen.

Wenn es da aus dem Rathaus heißt, eine offensive Bürgerbeteiligung ist und bleibt Ziel des Oberbürgermeisters und der Stadträte, dann kann ich nicht verstehen, warum die von den Ortschaftsräten unserer Ortsteile eigereichten Maßnahmenpläne jedes Jahr im Haushalt keine Berücksichtigung finden. Erst recht nicht, wenn die Ortschaftsräte erst aus dem vorliegenden Entwurf zum Haushaltsplan davon in Kenntnis gesetzt werden.

Da haben wir für die nächste Haushaltssatzung noch ein paar Hausaufgaben zu machen.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

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Feb 012017
 

Ein zusammenarbeiten zwischen der Stadt Hoyerswerda und den Umlandgemeinden auf dem Gebiet der Verwaltung, des Tourismus und der Wirtschaft wird auch von der Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft unterstützt.

Wie in der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am 20.Oktober 2016 zum Thema „Zusammenarbeit der Großen Kreisstadt mit den Umlandgemeinden“ von den Freien Wählern gefordert, muss die Stadt Hoyerswerda die Führungsrolle übernehmen und die Initiative ergreifen.

Es gibt bereits eine Reihe von Gremien, über die eine solche Zusammenarbeit möglich ist und erfolgt. Das reicht von den Ausschüssen und dem Stadtrat der Stadt Hoyerswerda über Kommunale Körperschaften und Verbände, Zweckverbände bis zum Kreistag des Landkreises Bautzen und dessen Ausschüsse.

Hierbei ist es wichtig, dass die Verwaltung, an deren Spitze der Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda, die führende Rolle in der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden übernimmt.

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft begrüßt es ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister Stefan Skora in der Stadtratssitzung am 31.01.2017 bekannt gab, dass er eine Themen und Terminabsprache mit mehreren Bürgermeistern der Umlandgemeinden vereinbarte und das die Stadt Hoyerswerda die führende Rolle in der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden übernimmt.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

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Jun 012016
 

Wir beschließen einen Haushalt Mitte des Jahres 2016 für das Haushaltsjahr 2016 der nicht genehmigungsfähig ist weil die Eröffnungsbilanz, die bis spätestens 2015 erstellt werden sollte noch nicht vorliegt. Also laut gesetzlichen Grundlagen bereits existieren müssten. Wir schreiben gerade das Drehbuch für den vierten Teil der Science Fiction Trilogie „Zurück in die Zukunft“.

Im Vorfeld wurde der Haushalt in den verschiedenen Ausschüssen umfänglich vorgestellt und beraten. Auch in diesem Jahr wieder mit den Bürgern unserer Stadt, bei zwar wenig Beteiligung, was vielleicht auf den geringen finanziellen Spielraum zurückzuführen ist. Auf jeden Fall sollte die Diskussion mit den Bürgern fortgesetzt werden. Hilfreich ist auch das erstmalig herausgegebene Faltblatt als Kurzinformation „Entwurf Haushaltsplan 2016 der Großen Kreisstadt Hoyerswerda“. Für das nächste Jahr wäre eine Ergänzung der Finanzmittel für die Pflichtausgaben und die freiwilligen Ausgaben wünschenswert.

Die Grund- und Gewerbesteuer liegen höher als die der unmittelbaren Umlandgemeinden, was nicht gerade den Standort Stadt Hoyerswerda aufwertet. Der leicht stetige Schuldenabbau für das Jahr 2016 und folgende trotz Einwohnerrückgang ist in Betracht der nicht ewig dauernden Niedrigzinspolitik richtig. Das Finanzierungsmodell über verschiedene Fördermittel des geplanten Oberschulzentrums erstellt durch die Verwaltung ist vorbildlich und eine zukunftweisende Investition.

Eine sorgfältige und klug erstellte Eröffnungsbilanz ist für unseren Haushalt äußerst wichtig. Die Bewertung der Vermögensgegenstände und Schulden wirkt sich direkt auf die Höhe des ausgewiesenen Eigenkapitals der Kommune aus. Ansatz und Bewertung von Vermögen und Schulden in der Eröffnungsbilanz beeinflussen den Haushaltsausgleich in den Folgeperioden. Die für die Eröffnungsbilanz ermittelten Wertansätze der Vermögensgegenstände beeinflussen die Höhe der Abschreibungen, welche in den Folgeperioden als Aufwendungen die Jahresergebnisse belasten. Mögliche Gestaltungsoptionen bei der Erstellung der erstmaligen Eröffnungsbilanz sollten daher sorgfältig abgewogen werden. Dabei sind neben der unmittelbaren Auswirkung auf das erstmals bilanzierte Eigenkapital insbesondere die Fernwirkungen auf die zukünftigen Jahresergebnisse und den Haushaltsausgleich zu berücksichtigen.

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft wird der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 zustimmen.

 Posted by at 20:36
Mrz 222016
 

Kommentar zum Abschlussbericht Zeitweiliger Beratender Ausschuss Braugasse 1 in der Stadtratssitzung am 22.03.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

-fehlerhafte Baugrunduntersuchung
-Deckenaustausch, damit verbunden Herstellung der Standsicherheit der Außenwände
-fehlerhafte Aufnahme des Baukörpers
-mangelnde Kommunikation
-mangelnde Kontrolle
Dieser Abschlussbericht inclusive der oben genannten Pannenliste stellt den verantwortlichen Stellen der Verwaltung ein fachliches Armutszeugnis aus.

Lutz Tantau

Stadtrat

 Posted by at 20:26
Mrz 112016
 

Trotz noch offener Finanzierung dem 14 Mio€ Projekt im Stadtrat zugestimmt.

Gut ausgebildete Oberschulabgänger sind die zukünftigen Facharbeiter und Handwerker, die unsere Wirtschaft dringend benötigt .

Hervorragende Ausbildungsbedingungen machen den Besuch einer Oberschule nach absolvierter Grundschule attraktiv und die Entscheidung vieler Eltern, gegen eine Gymnasialausbildung wegen besserer Lernbedingungen für das Kind, leichter.

Der Standort WK I (ehemaliges Konrad Zuse Gymnasium) ist optimal, da ein denkmalgeschütztes Gebäude von architektonische Bedeutung, im Kerngebiet der Stadt, mit einem Neubau eine städtebauliche Aufwertung darstellt.

Lutz Tantau

 Posted by at 06:46
Okt 282015
 

Am 21.10.1015 fand die Herbst-Mitgliederversammlung der FW StadtZukunft im Allee Restaurant statt.

Vorab begrüßten wir wieder Gäste zum Bürgergespräch.

Herr Norman Reitner: Er stellte sich und sein Konzept als Citymanager für die Altstadt von Hoyerswerda vor.
In einem eigenen Büro in der Altstadt sieht er sich als eine „Schnittstelle“ von Händlern, Verwaltung, Kultur, Eigentümer und Bewohner. Mit eigenen Ideen und der Akquirierung von Fördermitteln möchte er innerhalb von fünf Jahren nachhaltig die Altstadt entwickeln.
Wir wünschen Herrn Reitner gutes Gelingen.

Herr Werner Kirmer: Als Bürger von Hoyerswerda äußerte er sich über ungerechte Bürokratie, Verantwortungs- und Zuständigkeitslosigkeit der Behörden. Weiterhin kritisierte er die Parteiendiktatur sowie die Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin der BRD.

 

Die Mitgliederversammlung im Herbst diente traditionell dazu, weitere Aktivitäten für das kommende Jahr zu diskutieren.

  • Monatliche Bürgergespräche auch in Orts- und Stadtteilen wie Zeißig, Kühnicht oder Groß Neida.
  • Zweiter Bürger-Neujahrsempfang am 09.01.2016 auf dem Laustzer Platz.
  • Klausurtagung im Umland von Hoyerswerda.
  • Preisauslobung bester Oberschüler
  • Bürgerbaden im / am Scheibe See (zur Unterstützung des Masterplanes Scheibe See).
  • Ablehnung der Beteiligung an der Umfrage an Wählergemeinschaften durch das Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung der Heinrich Heine Universität Düsseldorf.
  • Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und deren Auswirkung auf die Kommunen.

Die Asyl- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung stellt auch unsere Stadt vor enormen Problemen.
Wir als Kommunalpolitiker haben uns deshalb entschlossen, auf Antrag von Lutz Tantau, den Offenen Brief von Generalmajor a.D. Gerd Schulze-Rhonhof an Angela Merkel auf unsere Homepage zu veröffentlichen.
Dieser umfangreiche Brief erläutert, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist, die derzeitige Situation und mahnt eine Lösung mit konkreten Vorschlägen an.

Hier der Link zum Offenen Brief von Generalmajor a.D. Gerd Schulze-Rhonhof an Angela Merkel.

Offener Brief von Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof an Angela Merkel

Sandro Fiebig stellte ebenfalls den Antrag den offenen Brief der Bürgermeister im Städte- und Gemeindebund NRW an Angela Merkel und den Forderungskatalog auf unserer Homepage zu veröffentlichen.

Städte und Gemeindebund Nordrhein Westfalen Brief an Angela Merkel

Städte und Gemeindebund Nordrhein Westfalen Forderungskatalog

 

Lutz Tantau

 Posted by at 20:10
Mai 192015
 

Hauptthema unserer Vorstands- und Fraktionssitzung war die Öffentlichkeitsarbeit. Dazu hatten wir Frau Rost, Schulleiterin der Oberschule „Am Planetarium“ in Hoyerswerda, zum Thema „Bester Oberschüler“ als Gesprächspartner zu Gast.
Im Anschluss besichtigten wir die Integrierte Regionalleitstelle Ostsachsen.

Lutz Tantau

 Posted by at 20:00
Mrz 172015
 

Aus Anlass des Geschäftsführerwechsels waren der scheidende Geschäftsführer Herr Stefan Todtwalusch und der zukünftige Geschäftsführer Herr Jörg Scharfenberg bei uns zu Gast.
Herr Todtwalusch erläuterte den Grund des Geschäftsführerwechsels und die weitere strategische Ausrichtung des Lausitzer Seenland Klinikums.
Herr Scharfenberg stellte sich und seine beruflichen Werdegang vor.
Dabei kam auch das Thema Krankenhauskeime und wie geht das Klinikum damit um, zur Sprache.
Brandaktuell, den eine Woche später stellte der Bundesgesundheitsminister Herr Gröhe ein Zehn Punkte Plan zur Bekämpfung der Krankenhauskeime vor. (Nachträglich eingearbeitet)

Lutz Tantau

 Posted by at 21:00
Feb 252015
 

Der Einwand der Fraktion der Freien Wähler zum Haushaltsplan 2015, die Zuwendung von 800 € auf die ursprünglich geplanten 400 € zur Anschaffung eines Tablets für den papierlosen Sitzungsdienst zu reduzieren, wurde von der „Nationalen Front“ (CDU, SPD, Die Linke) im Stadtrat abgelehnt. Die Reduzierung würde 30 mal 400 €, also 12000 € Mehrausgaben verhindern. Hier zeigt sich wieder einmal die schamlose Selbstbedienungsmentalität der Parteien an den Steuergeldern, so wie sie es auch im Bundestag und den Landtagen praktizieren.

Das Tablet soll lediglich dazu dienen, die Unterlagen papierlos anzuschauen, dafür ist eine kostenlose App vorgesehen. Ein Tablet ist ab 200 € im Handel erhältlich.

Jedes Stadtratsmitglied der Freien Wähler stellt seine zu viel erhaltene Zuwendung von 400 € für Projekte seiner Wahl zur Verfügung.

Herr Büchner (Die Linke) möchte eine umfangreiche Software und eine externe Tastatur, Herr Hirche (CDU) möchte einen WLAN-Drucker ! (für den papierlosen Sitzungsdienst) und meint die Diskussion ist populistisch und Herr Blazejczyk (SPD) fordert, „Mit dem Geld in der Stadtkasse so umzugehen, wie mit dem Geld im eigenen Portemonnaie“.

Die ursprüngliche Herangehensweise zur Diskussion und Vorlage zum Haushalt 2015 sah eine Zusammenarbeit aller Fraktionen vor. Diese wurde von den Parteien der „Nationalen Front“ im Stadtrat nicht eingehalten..

Lutz Tantau

Der Beitrag wurde am 04.03.2015 nochmals geändert, da er inhaltlich das Abstimmungsergebnis und Herrn Blazejczyk seine Äußerung falsch wiedergegeben hatte. (Lutz Tantau)

 Posted by at 20:20