Jun 272018
 

Leserbrief zum Thema „Information zu der künftigen Verkehrsbelegung der Bahnstrecke Horka – Falkenberg“
in der 44. Ordentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Hoyerswerda.
Guten Morgen Hoyerswerda, die Bahn ist auch schon da. Habt ihr auch schon ausgeschlafen, na dann ist ja alles klar.
Einige Stadträte haben wahrscheinlich noch geträumt. Da wird mit Klage gegen die DB gedroht (Stadtrat U. Blazejczyk SPD), an das Gewissen der DB appelliert, an den Menschen zu denken und mehr zu bauen als gesetzlich gefordert (Stadtrat R. Haenel Die Linke)  und selbst das alte Märchen von den guten Kontakten zur Landesregierung (Stadtrat F. Hirche CDU) wird wieder herausgekramt. Es wurde so viel heiße Luft produziert, da hätte man eine Dampflock betreiben können, nur um die zahlreich besorgten Gäste in der letzten Stadtratssitzung zu beeindrucken.
Der Streckenabschnitt Hoyerswerda – Horka wurde geplant, die Kommunen und Einwohner beteiligt, genehmigt, und geht in wenigen Monaten in Betrieb. Jetzt Forderungen für den Bau von Lärmschutzanlagen an die DB zu stellen, hat nur Aussichten auf Erfolg, wenn sachlich mit Verstand und strategisch an die Sache herangegangen wird. Oberbürgermeister, Verwaltung und Stadträte.
Herr Hebenstreit von der DB hat die Genehmigungsrechtliche Lage klar erläutert, warum in Hoyerswerda nicht, einige Kilometer weiter jedoch Lärmschutz errichtet worden ist. Sollte die Lärmbelästigung zu stark werden, besteht zum Beispiel die Möglichkeit über die Inanspruchnahme Sonderprogramm Lärmschutz der DB.
Was wir als Stadträte aber nicht machen dürfen, durch unser Handeln bei den Bürgern unerfüllbare Erwartungen wecken.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

 

 Posted by at 20:44
Apr 042018
 

Freien Wähler besuchten das Citymanagement in Hoyerswerda.

In den Räumen des Citymanagements in Hoyerswerda trafen sich Dorit Baumeister, Frank Graumüller vom Citymanagement, Lutz Tantau, Ralf Zeidler und Jens Müller von den Freien Wählern zu einem informellen Gespräch.

Wir informierten uns über die Arbeit des Citymanagements. Wer trifft die Personalauswahl? Wie erfolgt die Finanzierung der Projekte? Wie ist der Stand der angedachten Projekte?

Sehr interessant ist das Projekt Mein TEST Laden. Vielleicht bekommen wir in Hoyerswerda einen kleinen Regional-Supermarkt mit Produkten von Kleinunternehmern aus unserer Region. Die Förderung des regionalen Wirtschaftskreislaufes und damit der Kleinunternehmer unserer Region liegt im Interesse der Freien Wähler.

Ebenfalls interessant ist das Projekt Boulevard Kirchstraße. Überlegungen dazu gab es bereits viele. Jetzt liegt etwas Konkretes zur Umsetzung vor. Die Freien Wähler haben dafür ihre Unterstützung zugesagt.

Lutz Tantau

 Posted by at 20:37
Nov 212017
 

Der Antrag der Freien Wähler auf Prüfung auf Aufnahme der Maßnahmenpläne der Ortsteile Bröthen/Michalken, Dörgenhausen, Knappenrode, Schwarzkollm und Zeißig in die Haushaltsplanung 2018 ff. der Stadt Hoyerswerda wurde mehrheitlich (außer mit den Stimmen der SPD) in der 37. Sitzung des Stadtrates beschlossen.

Damit endet ein jahrelanges Verdrängen der Anliegen der Ortschaftsräte. Der Vorgang wurde dadurch “amtlich” gemacht und wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt.
Die Verwaltung bot ihre Mitarbeit während der Vorberatung im Finanzausschuss an.

Jetzt beginnt die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Maßnahmenplänen zwischen der Verwaltung, den Ortschaftsräten und den Stadträten. Vor der jetzigen angespannten Haushaltssituation ist Geduld und Kreativität auf allen Seiten gefragt.

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

 

 Posted by at 20:02
Apr 012017
 

Am Samstag, den 01.04.2017 wurden auf der Jahreshauptversammlung die Vorstandsmitglieder des Vereines neu gewählt.
Vorsitzender: Lutz Tantau
Schatzmeister: Marcel Linack
Beisitzer: Dirk Nasdala, Jens Müller, Michael Ratzing
Die Schwerpunkte der Vereinsarbeit für 2017/2018 sind:
– Die Umsetzung der Vereinbarungen zur Auslobung „Bester Oberschüler“ mit
den Oberschulen „Am Planetarium“ und „Am Stadtrand“.
– Bürgerbaden am Scheibesee.
– Unterstützung der Ortsteile von Hoyerswerda bei der Umsetzung ihrer Maßnahmenpläne.
– Neujahrsempfang für alle Bürger 2018.
Im Anschluss fand die jährliche Klausurtagung mit folgenden Themenschwerpunkten statt.
1. Diskussion zum Thema Stadtentwicklungskonzept.
2. Zusammenarbeit der Ortsteilverwaltungen mit der Fraktion.
3. Diskussion zum Thema Fraktionsarbeit im Stadtrat und den Ausschüssen.

Lutz Tantau
Vereins- Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:59
Mrz 092017
 

Die vorliegende Haushaltssatzung 2017 liegt bereits schon im März zur Beschlussfassung vor.

Es ist wie jedes Jahr ein umfängliches Werk mit detaillierten Angaben zu unseren Haushalt.

Man kann jedoch nicht erwarten, dass sich der einzelne Bürger intensiv mit dieser Materie befasst. Das bestätigt auch die Beteiligung bei der im Februar stattgefundenen Bürgerversammlung zu diesem Thema.

Der vorab herausgegebene Flyer ist daher als Informationsmaterial vollkommend ausreichend. Unter andern mit den Angaben der Steuerhöhe, der Verschuldung und wichtiger Investitionen.

Die Steuern sind auf einem konstant hohen Niveau. Zu begrüßen ist der stetige Abbau der Verschuldung und damit die Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung.

Eine wesentliche Investition, die Errichtung einer neuen Oberschule im WK I, der den Oberschulstandort attraktiver machen soll, wurde von den Freien Wählern mitgetragen. In diesem Zusammenhang ist auch die Auslobung „Bester Oberschüler“ zu verstehen, der von den Freien Wählern initiiert wurde und finanziert wird.

Aber auch die Ausgaben für Investitionen in Straßen und Plätze, Kultur, Jugendarbeit und Sport haben unsere Unterstützung.

Diese umfangreichen Investitionen werden in nicht öffentlichen Sitzungen vorbereitet und vom Stadtrat beschlossen. Bei der Auslegung der Haushaltssatzung ist bereits die Planung der Finanzen weitestgehend abgeschlossen.

Wenn es da aus dem Rathaus heißt, eine offensive Bürgerbeteiligung ist und bleibt Ziel des Oberbürgermeisters und der Stadträte, dann kann ich nicht verstehen, warum die von den Ortschaftsräten unserer Ortsteile eigereichten Maßnahmenpläne jedes Jahr im Haushalt keine Berücksichtigung finden. Erst recht nicht, wenn die Ortschaftsräte erst aus dem vorliegenden Entwurf zum Haushaltsplan davon in Kenntnis gesetzt werden.

Da haben wir für die nächste Haushaltssatzung noch ein paar Hausaufgaben zu machen.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:22
Feb 012017
 

Ein zusammenarbeiten zwischen der Stadt Hoyerswerda und den Umlandgemeinden auf dem Gebiet der Verwaltung, des Tourismus und der Wirtschaft wird auch von der Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft unterstützt.

Wie in der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am 20.Oktober 2016 zum Thema „Zusammenarbeit der Großen Kreisstadt mit den Umlandgemeinden“ von den Freien Wählern gefordert, muss die Stadt Hoyerswerda die Führungsrolle übernehmen und die Initiative ergreifen.

Es gibt bereits eine Reihe von Gremien, über die eine solche Zusammenarbeit möglich ist und erfolgt. Das reicht von den Ausschüssen und dem Stadtrat der Stadt Hoyerswerda über Kommunale Körperschaften und Verbände, Zweckverbände bis zum Kreistag des Landkreises Bautzen und dessen Ausschüsse.

Hierbei ist es wichtig, dass die Verwaltung, an deren Spitze der Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda, die führende Rolle in der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden übernimmt.

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft begrüßt es ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister Stefan Skora in der Stadtratssitzung am 31.01.2017 bekannt gab, dass er eine Themen und Terminabsprache mit mehreren Bürgermeistern der Umlandgemeinden vereinbarte und das die Stadt Hoyerswerda die führende Rolle in der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden übernimmt.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:05
Jun 012016
 

Wir beschließen einen Haushalt Mitte des Jahres 2016 für das Haushaltsjahr 2016 der nicht genehmigungsfähig ist weil die Eröffnungsbilanz, die bis spätestens 2015 erstellt werden sollte noch nicht vorliegt. Also laut gesetzlichen Grundlagen bereits existieren müssten. Wir schreiben gerade das Drehbuch für den vierten Teil der Science Fiction Trilogie „Zurück in die Zukunft“.

Im Vorfeld wurde der Haushalt in den verschiedenen Ausschüssen umfänglich vorgestellt und beraten. Auch in diesem Jahr wieder mit den Bürgern unserer Stadt, bei zwar wenig Beteiligung, was vielleicht auf den geringen finanziellen Spielraum zurückzuführen ist. Auf jeden Fall sollte die Diskussion mit den Bürgern fortgesetzt werden. Hilfreich ist auch das erstmalig herausgegebene Faltblatt als Kurzinformation „Entwurf Haushaltsplan 2016 der Großen Kreisstadt Hoyerswerda“. Für das nächste Jahr wäre eine Ergänzung der Finanzmittel für die Pflichtausgaben und die freiwilligen Ausgaben wünschenswert.

Die Grund- und Gewerbesteuer liegen höher als die der unmittelbaren Umlandgemeinden, was nicht gerade den Standort Stadt Hoyerswerda aufwertet. Der leicht stetige Schuldenabbau für das Jahr 2016 und folgende trotz Einwohnerrückgang ist in Betracht der nicht ewig dauernden Niedrigzinspolitik richtig. Das Finanzierungsmodell über verschiedene Fördermittel des geplanten Oberschulzentrums erstellt durch die Verwaltung ist vorbildlich und eine zukunftweisende Investition.

Eine sorgfältige und klug erstellte Eröffnungsbilanz ist für unseren Haushalt äußerst wichtig. Die Bewertung der Vermögensgegenstände und Schulden wirkt sich direkt auf die Höhe des ausgewiesenen Eigenkapitals der Kommune aus. Ansatz und Bewertung von Vermögen und Schulden in der Eröffnungsbilanz beeinflussen den Haushaltsausgleich in den Folgeperioden. Die für die Eröffnungsbilanz ermittelten Wertansätze der Vermögensgegenstände beeinflussen die Höhe der Abschreibungen, welche in den Folgeperioden als Aufwendungen die Jahresergebnisse belasten. Mögliche Gestaltungsoptionen bei der Erstellung der erstmaligen Eröffnungsbilanz sollten daher sorgfältig abgewogen werden. Dabei sind neben der unmittelbaren Auswirkung auf das erstmals bilanzierte Eigenkapital insbesondere die Fernwirkungen auf die zukünftigen Jahresergebnisse und den Haushaltsausgleich zu berücksichtigen.

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft wird der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2016 zustimmen.

 Posted by at 20:36
Mrz 222016
 

Kommentar zum Abschlussbericht Zeitweiliger Beratender Ausschuss Braugasse 1 in der Stadtratssitzung am 22.03.2016

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

-fehlerhafte Baugrunduntersuchung
-Deckenaustausch, damit verbunden Herstellung der Standsicherheit der Außenwände
-fehlerhafte Aufnahme des Baukörpers
-mangelnde Kommunikation
-mangelnde Kontrolle
Dieser Abschlussbericht inclusive der oben genannten Pannenliste stellt den verantwortlichen Stellen der Verwaltung ein fachliches Armutszeugnis aus.

Lutz Tantau

Stadtrat

 Posted by at 20:26
Mrz 112016
 

Trotz noch offener Finanzierung dem 14 Mio€ Projekt im Stadtrat zugestimmt.

Gut ausgebildete Oberschulabgänger sind die zukünftigen Facharbeiter und Handwerker, die unsere Wirtschaft dringend benötigt .

Hervorragende Ausbildungsbedingungen machen den Besuch einer Oberschule nach absolvierter Grundschule attraktiv und die Entscheidung vieler Eltern, gegen eine Gymnasialausbildung wegen besserer Lernbedingungen für das Kind, leichter.

Der Standort WK I (ehemaliges Konrad Zuse Gymnasium) ist optimal, da ein denkmalgeschütztes Gebäude von architektonische Bedeutung, im Kerngebiet der Stadt, mit einem Neubau eine städtebauliche Aufwertung darstellt.

Lutz Tantau

 Posted by at 06:46