Sep 182018
 

Die Arbeit der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission wird von den Mitarbeitern der Energiewirtschaft mit großer Sorge verfolgt.
Ein von der Symbolpolitik getriebenen „Abschalten“ würde dagegen schmerzhafte Folgen für die gesamte heimische Industrie haben.
Kahlschlag in der Region bedeutet auch Einbruch im Dienstleistungssektor und der Zulieferindustrie, Abwanderung von Arbeitskräften, damit verbunden sinkende Einwohnerzahlen in den Kommunen.
Das haben wir in Hoyerswerda bereits schmerzhaft erfahren und brauchen das nicht noch einmal.
Es müssen Industrie und Kommunen eine gemeinsame Sprache sprechen.

Deshalb unterschrieben die Mitglieder der Freien Wähler den Revierappell der IG Metall und der IG BCE.
                  
  FOTO Katrin Demczenko
Es geht einerseits um die Solidarität mit unseren Kolleginnen und Kollegen im aktiven Bergbau und in den Anlagen der Energiewirtschaft,
aber auch um Arbeitsplätze der energieintensiven Industrie. Weiterhin geht es um eine gute Zukunft in unserer Heimatregion!

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:08
Aug 212018
 

  

Das 3. Bürgerbaden der Freien Wähler hat einen kleinen ersten Erfolg zu verzeichnen. Das beharrliche Hinweisen auf die stagnierende Entwicklung an unserem Haus See hat offenbar die Lausitzer Rundschau bewogen ebenfalls gemeinsam mit der Stadtverwaltung und der Anrainergemeinde Spreetal einen Termin vor Ort durchzuführen, zufällig am gleichen Tag!

Unser Thema war, was hat sich seit dem Vorjahr geändert. Leider nichts. Der freigegebene Strandabschnitt ist zu klein und nicht fachmännisch von Schilf und Wurzelwerk befreit. (Hier hätte eine Tiefenfräse ganze Arbeit geleistet.) Der weitere Strandbereich wurde nicht bearbeitet und vermüllt zeitweise, Medien sind nicht herangeführt, der Zugang zum Strand bleibt ein Provisorium und die Hundebesitzer haben keinen eigenen Strandbereich. All das mahnten wir bereits 2017 an.

Leider arbeiten die Behörden sehr langsam und der Naturschutz treibt es zudem immer wieder auf die Spitze, z.B. mit der Forderung, das Schilf vom Badestrand umzusetzen. Das ist wie Eulen nach Athen tragen. Hier muss die Landesregierung in die Pflicht genommen werden, dafür zu sorgen, das zügiger im Interesse der Bürger und Unternehmen diese Verfahren bearbeiten werden.

Herr Schulze vom Pflanzenhof Schulze hat bereits Visionen für den Scheibe See. Er plante einen Forstgarten mit Erlebnishof, Kletterwald und Mountainbike-Strecke. Leider bekommt er, seiner Meinung nach, von der Stadtverwaltung keine ausreichende Unterstützung und hat das Vorhaben vorerst aufgegeben. Das fällt unserer Meinung nach in den Bereich Wirtschaftsförderung, Wir werden an diesem Thema dranbleiben.

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:32
Jun 192018
 

Vier Gäste aus einer KITA haben die Einladung zum Thema Kita Einrichtungen in Hoyerswerda – Überkapazitäten, Finanzierung, Sanierungsbedarf. Wie denkt der Bürger darüber? angenommen.
Einige Sachverhalte waren für uns neu, so z.B. die Kapazitätserhöhung vor Jahren, was nur durch die Nutzung der nicht für die KITA geplanten Räume gelang. Das nicht die Lage, sondern die bevorzugte KITA bei den Eltern den Ausschlag für ihre KITA-wahl ist. Bei der Erhöhung der Beiträge sind die Eltern unterschiedlicher Meinung, da spielt das jeweilige Einkommen eine Rolle.
Träger und Eltern engagieren sich für ihre KITA, sie akquirieren Förderprogramme und setzen sich für einen Neubau, wie in Schwarzkollm, ein.
Hoyerswerda braucht einen Standortvorteil durch moderate KITA-Beiträge, moderne KITA Gebäude mit angemessener Belegung und Standorte im Stadtgebiet und in den Ortsteilen.

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender 

 Posted by at 10:22
Mai 152018
 

Tag:               Dienstag, den 22. Mai 2018
Ort:                Neues Rathaus    S.-G.-Frentzel-Str.1   02977 Hoyerswerda   Fraktionsraum 049/050
Uhrzeit:         18:00 Uhr
Thema:          Gemeindefusion

Lutz Tantau
Fraktions- und Vereinsvorsitzender

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Mai 232017
 

Zum Thema Citymanagement im Altstadtbereich.

Wir haben das Angebot von Frau Zschornack-Lubner zum gegenseitigen Meinungsaustausch gern angenommen. Auch hier, wenn es um die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung geht, wurde die Orientierungslosigkeit und Schwerfälligkeit der Stadtverwaltung angemahnt. Unbedingt müssen einige Themen besser organisiert werden, wie: – Keine ausschließliche Fokussierung auf das Fördergebiet innerhalb der Altstadt. – Die Förderrichtlinien erlauben kein „kreatives Ausleben“ der Projekte. – Zu viele Regulierungen (Richtlinien), die die Arbeit behindern. – Bei fehlender Kofinanzierung (50%) sind die Projekte nicht zu realisieren, hier ist die Hilfe durch die Stadt gefordert, indem sie Projekte (z.B. Veranstaltungskalender) dem Citymanagement in Auftrag gibt. – Wirtschaftsförderung, Tourismusförderung und Citymanagement müssen eine Einheit bilden. – Es besteht der Wunsch, dass das Citymanagement im Stadtentwicklungsausschuss mitwirken möchte.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:50
Apr 182017
 

Zum Thema SEKO “Zu viel Statistik. Zu wenig Gestaltung? Zu viel Rückbau?“ kamen wir mit 6 Bürger ins Gespräch.

Sie berichteten über ihre bisher unternommenen Aktivitäten, die sich gegen einen Abriss im WK III richten. Der Wohnungsleerstand im WK III wurde durch die Wiedereinzugssperre der Wohnungsgesellschaft hervorgerufen.

Weiterhin äußerten sie den Mangel an Dialogbereitschaft und das Reagieren auf Vorschläge durch die Verwaltung und der Wohnungsgesellschaft.
Bürgerversammlungen werden als Scheinveranstaltungen angesehen.

Zu den aktuellen Leerzugs- und Abrissplänen der Wohnungsgesellschaft Hoyerswerda und zu den Auswertungen der Stellungnahmen zum SEKO meinten sie:
Wenn die Wohnungsgesellschaft und die Verwaltung machen kann, was sie wollen, brauchen wir kein SEKO.

Unverständnis äußerten sie auch zum Abstimmungsverhalten der Stadträte im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft, da dies im Gegensatz zur Absetzung der Beschlussvorlage „Rückbau von Wohngebäuden“ in der Stadtratssitzung am 24.06.2014 steht.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:14
Mrz 212017
 

Die Einladungen der Freien Wähler zu einer Diskussionsrunde haben die Ortschaftsräte der Ortsteile von Hoyerswerda dankend angenommen.
Zum Thema „Werden die Ortsteile der Stadt Hoyerswerda angemessen berücksichtigt?“

Hier eine kurze Zusammenfassung der von allen Ortsteilen vorgetragenen Meinungen.
Die Zusammenarbeit mit der Verwaltung ist erfolglos und mangelhaft, dazu zählen auch die Dienstberatungen beim Oberbürgermeister.
Die eingereichten Maßnahmepläne finden im Haushalt keine Berücksichtigung.
Wichtige Anliegen der Ortsteile, wie die Situation der Kindergärten, die Kulturförderung und die Infrastruktur werden nicht gelöst oder zu mindestens bearbeitet.
Die Einwohner der Ortsteile fühlen sich von der Stadtverwaltung nicht angemessen berücksichtigt.
Wichtig war allen ein Gemeindearbeiter für jede Gemeinde.

Die Gesprächsteilnehmer einigten sich auf eine gemeinsame Herangehensweise.
Die Ortsteilverwaltungen arbeiten den Freien Wählern ihre Maßnahmepläne zu.
Im Ergebnis eines weiteren Gespräches wird eine Beschlussvorlage erarbeitet und mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung diskutiert. Ziel ist es eine Fraktionsübergreifende Lösung dieser unbefriedigenden Situation anzustreben.

Lutz Tantau

 

 

 Posted by at 20:15
Feb 212017
 

Der Ortsteil Zeißig fühlt sich von der Stadtverwaltung ungenügend berücksichtigt.

Zu Gast waren vier der Ortschaftsräte, welche die schon über Jahre anhaltenden Probleme im Ortsteil Zeißig darlegten.

Die Ortsteile sind für die Stadt von großer Bedeutung. Die gewachsenen Strukturen der Dörfer, die unter anderem durch ein reges Vereinsleben, durch die Pflege der deutsch – sorbischen Kultur und durch das eigenständig Organisierte Jugendleben gekennzeichnet sind, stellen Alleinstellungsmerkmale für die Stadt dar.

Ungenügend wird das aber von der Stadtverwaltung berücksichtigt. Der jährlich von den Ortschaftsräten eingereichte Maßnahmeplan findet keine Berücksichtigung im Haushaltsplan. Der Maßnahmeplan enthält unter anderem die Projekte Trauerhalle, Kinderspielplatz und Außenfassade Grüner Kranz.

Weitere ungelöste Tatsachen sind der Platzbedarf des Kindergartens, ein Vereinshaus (Viele Vereine haben keine feste Bleibe.) und der noch gültige Eingemeindungsvertrag.

Es finden zwar Gespräche zwischen der Verwaltung und den Ortschaftsräten statt, aber immer mit dem gleichen unbefriedigenden Ergebnis.

Von Seiten der Freien Wählern wurde folgender Vorschlag unterbreitet. Erfassung aller Maßnahekataloge der Ortsteile, diese wenn möglich mit Kosten, Jahresscheiben und eventuell bereits erteilte Zusagen vervollständigen, dann die Stadtverwaltung zu beauftragen mittel und langfristig einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten, der die Finanzierung mit Jahresscheiben beinhaltet.

Lutz Tantau

 Posted by at 20:44
Jan 242017
 

Gründe für eine marode Infrastruktur im Stadtgebiet von Hoyerswerda sind vielfältig.

Zum einen sind es Gebäude und Flächen, die nicht im Eigentum der Stadt sind, wie die ehemalige Kaufhalle im Stadtzentrum oder Wohngebäude in Knappenrode, zum anderen Geldmangel um wenigstens Reparaturen durchzuführen.

Zu Gast war der Ortschaftsratsvorsitzende Otto Heinz Lehmann, der noch einmal die schon über Jahre anhaltenden Probleme im Ortsteil Knappenrode darlegte. Nämlich die Straße am Schwarzen Graben oder die verlängerte Lessingstraße Richtung Friedhof. Aber auch die Meinung der Stadtverwaltung, Knappenrode ist sowieso am „A“ der Welt, da möchte keiner wohnen, da braucht man auch keine Hinterlassenschaften, wie den ehemaligen Busplatz, August-Bebel-Platz oder und weitere Freiflächen für eine Bebauung aufwerten. Der Ortschaftsrat Knappenrode hat die Planung und Erschließung Eigenheimstandort E.-Thälmann-Straße und die Sanierung und Platzgestaltung A.-Bebel-Platz für den Finanzhaushalt 2017/2018 angemeldet.

Es wird ja noch nicht einmal geschafft, die Industriegemeinde in die Städtebauförderung Bund Länder Programm „Stadtumbau Ost“ Fördergebiet „Stadtumbaugebiet Industriegemeinde“ aufzunehmen. Warum wurde der Antrag abgelehnt? Am 25. März ist die nächste Bürgerwerkstadt.

Lutz Tantau  
Vereins- Fraktionsvorsitzender

 

 Posted by at 20:15
Dez 052016
 

Tag:                Dienstag, den 13.12.2016
Ort:                Fraktionsraum 049/050 (S.-G.-Frentzel-Str.1 –   02977 Hoyerswerda)
Uhrzeit:        18:00 Uhr
Thema:      Jahresrückblick 2016.

Die Meinung der Bürger ist uns wichtig.
Was hatten der Verein und die Fraktion im Jahr 2016 gut oder weniger gut gemacht?

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:19