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Mrz 092017
 

Die vorliegende Haushaltssatzung 2017 liegt bereits schon im März zur Beschlussfassung vor.

Es ist wie jedes Jahr ein umfängliches Werk mit detaillierten Angaben zu unseren Haushalt.

Man kann jedoch nicht erwarten, dass sich der einzelne Bürger intensiv mit dieser Materie befasst. Das bestätigt auch die Beteiligung bei der im Februar stattgefundenen Bürgerversammlung zu diesem Thema.

Der vorab herausgegebene Flyer ist daher als Informationsmaterial vollkommend ausreichend. Unter andern mit den Angaben der Steuerhöhe, der Verschuldung und wichtiger Investitionen.

Die Steuern sind auf einem konstant hohen Niveau. Zu begrüßen ist der stetige Abbau der Verschuldung und damit die Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung.

Eine wesentliche Investition, die Errichtung einer neuen Oberschule im WK I, der den Oberschulstandort attraktiver machen soll, wurde von den Freien Wählern mitgetragen. In diesem Zusammenhang ist auch die Auslobung „Bester Oberschüler“ zu verstehen, der von den Freien Wählern initiiert wurde und finanziert wird.

Aber auch die Ausgaben für Investitionen in Straßen und Plätze, Kultur, Jugendarbeit und Sport haben unsere Unterstützung.

Diese umfangreichen Investitionen werden in nicht öffentlichen Sitzungen vorbereitet und vom Stadtrat beschlossen. Bei der Auslegung der Haushaltssatzung ist bereits die Planung der Finanzen weitestgehend abgeschlossen.

Wenn es da aus dem Rathaus heißt, eine offensive Bürgerbeteiligung ist und bleibt Ziel des Oberbürgermeisters und der Stadträte, dann kann ich nicht verstehen, warum die von den Ortschaftsräten unserer Ortsteile eigereichten Maßnahmenpläne jedes Jahr im Haushalt keine Berücksichtigung finden. Erst recht nicht, wenn die Ortschaftsräte erst aus dem vorliegenden Entwurf zum Haushaltsplan davon in Kenntnis gesetzt werden.

Da haben wir für die nächste Haushaltssatzung noch ein paar Hausaufgaben zu machen.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:22
Feb 212017
 

Der Ortsteil Zeißig fühlt sich von der Stadtverwaltung ungenügend berücksichtigt.

Zu Gast waren vier der Ortschaftsräte, welche die schon über Jahre anhaltenden Probleme im Ortsteil Zeißig darlegten.

Die Ortsteile sind für die Stadt von großer Bedeutung. Die gewachsenen Strukturen der Dörfer, die unter anderem durch ein reges Vereinsleben, durch die Pflege der deutsch – sorbischen Kultur und durch das eigenständig Organisierte Jugendleben gekennzeichnet sind, stellen Alleinstellungsmerkmale für die Stadt dar.

Ungenügend wird das aber von der Stadtverwaltung berücksichtigt. Der jährlich von den Ortschaftsräten eingereichte Maßnahmeplan findet keine Berücksichtigung im Haushaltsplan. Der Maßnahmeplan enthält unter anderem die Projekte Trauerhalle, Kinderspielplatz und Außenfassade Grüner Kranz.

Weitere ungelöste Tatsachen sind der Platzbedarf des Kindergartens, ein Vereinshaus (Viele Vereine haben keine feste Bleibe.) und der noch gültige Eingemeindungsvertrag.

Es finden zwar Gespräche zwischen der Verwaltung und den Ortschaftsräten statt, aber immer mit dem gleichen unbefriedigenden Ergebnis.

Von Seiten der Freien Wählern wurde folgender Vorschlag unterbreitet. Erfassung aller Maßnahekataloge der Ortsteile, diese wenn möglich mit Kosten, Jahresscheiben und eventuell bereits erteilte Zusagen vervollständigen, dann die Stadtverwaltung zu beauftragen mittel und langfristig einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten, der die Finanzierung mit Jahresscheiben beinhaltet.

Lutz Tantau

 Posted by at 20:44
Feb 012017
 

Ein zusammenarbeiten zwischen der Stadt Hoyerswerda und den Umlandgemeinden auf dem Gebiet der Verwaltung, des Tourismus und der Wirtschaft wird auch von der Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft unterstützt.

Wie in der außerordentlichen Sitzung des Stadtrates am 20.Oktober 2016 zum Thema „Zusammenarbeit der Großen Kreisstadt mit den Umlandgemeinden“ von den Freien Wählern gefordert, muss die Stadt Hoyerswerda die Führungsrolle übernehmen und die Initiative ergreifen.

Es gibt bereits eine Reihe von Gremien, über die eine solche Zusammenarbeit möglich ist und erfolgt. Das reicht von den Ausschüssen und dem Stadtrat der Stadt Hoyerswerda über Kommunale Körperschaften und Verbände, Zweckverbände bis zum Kreistag des Landkreises Bautzen und dessen Ausschüsse.

Hierbei ist es wichtig, dass die Verwaltung, an deren Spitze der Oberbürgermeister der Stadt Hoyerswerda, die führende Rolle in der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden übernimmt.

Die Fraktion der Freien Wählervereinigung StadtZukunft begrüßt es ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister Stefan Skora in der Stadtratssitzung am 31.01.2017 bekannt gab, dass er eine Themen und Terminabsprache mit mehreren Bürgermeistern der Umlandgemeinden vereinbarte und das die Stadt Hoyerswerda die führende Rolle in der Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden übernimmt.

Lutz Tantau
Fraktionsvorsitzender

 Posted by at 20:05
Jan 242017
 

Gründe für eine marode Infrastruktur im Stadtgebiet von Hoyerswerda sind vielfältig.

Zum einen sind es Gebäude und Flächen, die nicht im Eigentum der Stadt sind, wie die ehemalige Kaufhalle im Stadtzentrum oder Wohngebäude in Knappenrode, zum anderen Geldmangel um wenigstens Reparaturen durchzuführen.

Zu Gast war der Ortschaftsratsvorsitzende Otto Heinz Lehmann, der noch einmal die schon über Jahre anhaltenden Probleme im Ortsteil Knappenrode darlegte. Nämlich die Straße am Schwarzen Graben oder die verlängerte Lessingstraße Richtung Friedhof. Aber auch die Meinung der Stadtverwaltung, Knappenrode ist sowieso am „A“ der Welt, da möchte keiner wohnen, da braucht man auch keine Hinterlassenschaften, wie den ehemaligen Busplatz, August-Bebel-Platz oder und weitere Freiflächen für eine Bebauung aufwerten. Der Ortschaftsrat Knappenrode hat die Planung und Erschließung Eigenheimstandort E.-Thälmann-Straße und die Sanierung und Platzgestaltung A.-Bebel-Platz für den Finanzhaushalt 2017/2018 angemeldet.

Es wird ja noch nicht einmal geschafft, die Industriegemeinde in die Städtebauförderung Bund Länder Programm „Stadtumbau Ost“ Fördergebiet „Stadtumbaugebiet Industriegemeinde“ aufzunehmen. Warum wurde der Antrag abgelehnt? Am 25. März ist die nächste Bürgerwerkstadt.

Lutz Tantau  
Vereins- Fraktionsvorsitzender

 

 Posted by at 20:15
Jan 072017
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger ,

zum 3. mal richteten wir unseren Neujahrsempfang für alle Bürger aus.
Auf der Freifläche höhe  Intersport im Lausitz Center Hoyerswerda hatten wir mit Ihnen bei einem zwanglosen Gespräch auf das neu Jahr 2017 angestoßen.
Recht herzlich Dank für Ihren Besuch.

Lutz Tantau
Vereins- Fraktionsvorsitzender

hier einige Bilder von Ulrike Herzger Neujahrsempfang 2017

  

 Posted by at 20:59
Dez 052016
 

Tag:                Dienstag, den 13.12.2016
Ort:                Fraktionsraum 049/050 (S.-G.-Frentzel-Str.1 –   02977 Hoyerswerda)
Uhrzeit:        18:00 Uhr
Thema:      Jahresrückblick 2016.

Die Meinung der Bürger ist uns wichtig.
Was hatten der Verein und die Fraktion im Jahr 2016 gut oder weniger gut gemacht?

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:19
Nov 222016
 

Mit Marija Skvoznikova und Björn Bernhardt waren zwei Mitglieder des Jugendstadtrates zu Gast bei den Freien Wählern. Lutz Tantau erläuterte die Entstehung des Jugendstadtrates in Hoyerswerda, der mit einer Initiative der Freien Wähler 2005 begann, von der Verwaltung der Stadt Hoyerswerda aufgegriffen wurde und mit der Gründung 2007 seinen Abschluss fand.    Marija Skvoznikova erläuterte die Vorstellung des Jugendstadtrates über die Zusammenarbeit mit den Fraktionen und Stadträten. Sie geht von einer personenbezogenen Zusammenarbeit aus. Weiterhin wurde das Videoprojekt zum Thema Jugend – Ausbildung, Arbeit, Wohnen, Hierbleiben und Rückkehren vorgestellt. Die Freien Wähler boten ihre Zusammenarbeit an, entweder per Telefon, Mail oder als Ansprechpartner über Ralf Zeidler.

Das wir nicht nur über das Thema Jugend reden, zeigt die kürzlich unterzeichnete Vereinbarungen zur Auslobung „Bester Oberschüler“ zwischen den Oberschulen „Am Planetarium“ sowie „Am Stadtrand“ und dem Verein der Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda. Der Wettbewerb ist mit 60 € pro bester Schüler je Oberschule dotiert und wird zur feierlichen Übergabe des Endjahreszeugnisses der 10. Klasse, erstmalig 2017, in Form eines Gutscheins überreicht.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

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 Posted by at 20:40
Okt 192016
 

Die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda ludt zu einem weiteren Bürgergespräch ein.

Thema:  INSEK, SEKo, Leitbild. Wie soll sich Hoyerswerda entwickeln? Abriss, Wohnstadt für ältere Menschen oder ? Erst wenn die Entwicklungsziele bekannt sind, kann man Stadtumbaumaßnahmen planen.

Mit 2 Gästen kamen die Mitglieder der Wählervereinigung in ein intensives Gespräch.Zuerst wurde die Bedeutung von INSEK, SEKo, Leitbild erläutert. Die Gäste bemängelten, dass die bisherigen Anregungen der Bürger nicht in das ISEKo eingeflossen sind. Es handelt sich dabei um ein reines Abriss-SEKo, ohne dass eine richtungsweisende Entwicklung der Stadt zu erkennen ist. Von Seiten der Freien Wähler wurde mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass nachdem die Auslegung zur Beteiligung erfolgt ist, die Bürger dann sich zahlreich beteiligen müssen. Das es zu einer öffentlichen Auslegung kommen wird, ist der Verdienst der engagierten Bürger von Hoyerswerda. Jetzt müssen sie auch noch den letzten Schritt machen.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 

 Posted by at 20:57
Sep 202016
 

Die Freie Wählervereinigung StadtZukunft Hoyerswerda ludt zu einem weiteren Bürgergespräch ein.
Stadtentwicklung findet auch in Knappenrode statt !!!
Lessingstraße, August-Bebel-Platz, Ernst-Thälmann-Straße, Energiefabrik.

7 Gäste legten die enormen Probleme in Knappenrode dar.
Anfragen nach Baugrund können nicht positiv beschieden werden, obwohl Baugrund ausreichend zur Verfügung steht. Jedoch sind die Erschließungskosten zu hoch.
-A.-Bebel-Platz: gepflastert, Medienverlauf
-E.-Thälmann-Str. Fläche gegenüber Konsum :
-E.-Thälmann-Str. Fläche nach Abzweig Lohsaer Weg: vorhandene Medienkapazität reicht nicht aus
-Parkplatz am Lohsaer Weg: vorhandene Medienkapazität reicht nicht aus, angeblich Platz kontaminiert
Es stehen Wohnhäuser leer, die von Holländer, Belgier und Liechtensteiner gekauft wurden und nicht oder schleppend saniert werden.
Es steht ein Kulturhaus leer, das verfällt und weil es unter Denkmalschutz steht, frühestens 2019 abgerissen werden darf.
Hoyerswerda wollte den Ort Knappenrode eingemeinden, nun darf sich Hoyerswerda der Verantwortung , was die städtebauliche Entwicklung betrifft, nicht entziehen. Verantwortung das bedeutet Planung und finanziellen Mittel.

Lutz Tantau
Vereinsvorsitzender

 Posted by at 20:01